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Am Sonntag, dem 29. August 2004, hatte das öffentliche Parkhaus unter den Baseler Arkaden wie üblich zu. Das an diesem T

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Inhalt

Frage vom 14.09.2004, F 1071

Am Sonntag, dem 29. August 2004, hatte das öffentliche Parkhaus unter den Baseler Arkaden wie üblich zu. Das an diesem Tag stattfindende Museumsuferfest musste mit seinem enormen Besucherandrang und die großräumig geplante Verkehrsregulierung ohne dieses Parkhaus in unmittelbarer Main-Nähe auskommen.

Ich frage daher den Magistrat:

Ist es im nächsten Jahr möglich und sinnvoll, das Parkhaus auch sonntags zu öffnen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Franz Zimmermann:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Für das Museumsuferfest stand in unmittelbarer Nähe zum Festgeschehen neben den Parkhäusern Römer, Alt-Sachsenhausen und Am Theater in diesem Jahr erstmals auch das Parkhaus Untermainanlage in der Wilhelm-Leuschner-Straße/Ecke Untermainanlage zur Verfügung. Außerdem waren die Parkhäuser der Innenstadt geöffnet; das Parkhaus Konstablerwache am Sonntag zusätzlich. Auf die Öffnung des Parkhauses Baseler Platz in der Gutleutstraße/Ecke Baseler Platz wurde verzichtet, da bereits in der Vergangenheit das frühere Parkhaus am Gewerkschaftshaus wegen der großen Distanz zum Museumsuferfest nicht angenommen wurde. Da selbst in den Abendstunden in den Parkhäusern Am Theater und Untermainanlage noch freie Plätze zur Verfügung standen, kann auch für das nächste Jahr keine zwingende Notwendigkeit für die Öffnung des Parkhauses Baseler Platz am Sonntag erkannt werden.

Es ist erfreulicherweise festzustellen, dass doch ein großer Teil der Besucher des Museumsuferfestes die öffentlichen Verkehrsmittel benutzt.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Heumann. Bitte!

Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, nachdem ein sehr prominenter Vertreter der Fraktion der GRÜNEN öffentlich dafür eintritt, ein üblicherweise geschlossenes und fernab des Museumsuferfestes gelegenes Parkhaus zu öffnen, fühlen Sie sich dadurch animiert, jetzt umso stärker für ein Parkhaus einzutreten, das unmittelbar im Bereich des Museumsuferfestes liegt und zudem noch mit einem Museumsanbau angereichert ist?

(Beifall, Heiterkeit)

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Es gilt festzuhalten, dass wir diese Zusatzfrage nicht abgesprochen haben.

(Heiterkeit, Zurufe)

Wenn es Ihnen zwei Leute versichern, versuchen Sie, es zu glauben.

Aber ich möchte Ihnen meine Antwort klipp und klar geben: Es ist ja kein Geheimnis, dass ich mich, nachdem das so genannte Parkhaus beziehungsweise die Tiefgarage unter dem Main eine vernünftige Größe angenommen hat - früher waren 3.000 Plätze im Gespräch - und es inzwischen auf 1.080 Plätze reduziert worden ist, mit dem Gedanken befasse. Ich versuche aus meiner Warte die Frage des Stadtverordneten Heumann möglichst umfassend zu beantworten. Ich möchte keine Unsicherheiten über meine Meinung aufkommen lassen. Verschiedene Untersuchungen zeigen, da geht es nicht um das Museumsuferfest, aber es wird auch dazu dienen, Herr Heumann, dass für etwa 500 Parkplätze die Notwendigkeit in unmittelbarer Museumsufernähe besteht, dass dies eine enorme Entlastung für Sachsenhausen bedeuten wird. Weitere 500 Plätze werden sicher durch Dauermieter angenommen, sodass dieses Parkhaus ausgelastet sein würde.

Dass Sie dazu noch andere Kriterien heranziehen, ist mir völlig klar. Ich bitte, dies auch in der Debatte aufrechtzuerhalten, damit wir möglichst bald zu einer Entscheidung kommen. Es ist ebenfalls klar, dass mit dem neuen Vorschlag einhergehen würde, eine Ausstellungsfläche für das Museum für Weltkulturen zu schaffen, und zwar aus der Investition heraus, sozusagen aus der Refinanzierung des Parkhauses.

(Zurufe)

Das stimmt zumindest zu einem großen Teil, Herr Kollege Nordhoff.

(Zurufe)

Ich bin jetzt nur an diesem Pult, um die Frage des Kollegen Heumann zu beantworten. Ich glaube, dass es auch aus dieser Fragestellung heraus durchaus einen weiteren Schub des Überlegenswerten erfahren könnte, dass man diese Untersuchung weiter anfügt, zumal ja - und vielleicht haben die GRÜNEN das bisher übersehen - da auch noch am Nordufer im Bereich des Eisernen Stegs, und zwar vom Eisernen Steg bis zur Leonhardskirche, eine große Grünfläche und dadurch ein Gewinn für unsere Mainuferzone entstehen würde.

(Beifall)

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke sehr! Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Baier. Bitte!

Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Wenn wir uns einmal wahrscheinlich über alle Fraktionsgrenzen hinaus einig sind, dass das Thema Parkhaus unter dem Main der Profilierung von Schwarz-Gelb dienen muss, würde ich gerne auf die ursprüngliche Frage zurückkommen: Wenn das Parkhaus unter den Arkaden noch gar nicht so lange bekannt ist, und wenn es so ist, dass immer das nördliche Mainufer, auch beim Museumsuferfest, zugeparkt ist, gibt es nicht trotzdem die Möglichkeit, diesem Anliegen Rechnung zu tragen? Die Tradition des Parkhauses am Gewerkschaftshaus, es sonntags geschlossen zu halten, ist immer bekannt gewesen. Also frage ich noch einmal: Können Sie nicht noch einmal darüber nachdenken und Ihren Einfluss geltend machen, dass dieses Parkhaus unter den Arkaden besser angenommen und dann doch nächstes Jahr geöffnet wird?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Ich glaube, mich zu erinnern, sehr geehrter Herr Baier, dass in meiner ursprünglichen Antwort genau auf dieses Parkhaus am Gewerkschaftshaus Bezug genommen wurde. Leider wurde dieses Parkhaus nicht angenommen. Ich kann nicht verstehen, warum wir es noch einmal anbieten sollen, zumal die anderen - vielleicht doch etwas näher liegenden wie beispielsweise das Parkhaus Am Theater - nicht voll ausgelastet waren. Ich glaube, dass die Parkhausbetriebsgesellschaft durchaus in der Lage ist, den Markt zu beobachten, richtig zu beurteilen und danach zu handeln.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1071

Stadtverordneter Uwe Becker, CDU:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es ist amüsant festzustellen, dass sich die GRÜNEN Sorgen machen, dass es zu wenige Parkplätze in der Innenstadt gibt, wenngleich sie das mit ihrer Frage zunächst einmal nur am Museumsuferfest festgemacht haben. Wir sind im Erkenntnisgewinn schon seit vielen Jahren ein Stück weiter, daher halten wir es für dringend notwenig, dass in der Innenstadt insgesamt mehr Parkplätze geschaffen werden.

(Beifall)

Jetzt haben Sie das beim Museumsuferfest festgestellt. Meine Hoffnung ist, dass Sie generell zu der Einsicht gelangen, dass das grundsätzlich eine Notwendigkeit in dieser Stadt darstellt, dass wir gerade im Hinblick auf das Thema "Einkaufsstandort Frankfurt“ Parkplätze in der Innenstadt vorhalten. Wir haben die große Chance, mit einem Parkhaus, das noch näher am Museumsuferfest liegt - das ist vorhin schon ausgeführt worden, mit dem Parkhaus unter dem Main -, diese Parkplätze zu schaffen. Wir würden dadurch nicht nur - wobei das an sich schon ausreichend wäre - eine zusätzliche Tiefgarage mit über tausend zusätzlichen Parkplätzen in der Innenstadt am Main schaffen, sondern wir erreichen auch, dass wir die Altstadt durch die Untertunnelung der nördlichen Mainuferstraße und die Altstadt an den Main heranführen und damit den schönsten Uferplatz Deutschlands in Frankfurt realisieren. Das ist für uns als CDU-Fraktion mindestens genauso gewichtig, wenn nicht sogar auch für die Stadtentwicklung von noch größerer Bedeutung.

(Beifall)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, öffnen Sie Ihr Herz für das Thema nicht nur zum Museumsuferfest, sondern erkennen Sie endlich die Möglichkeit und gehen Sie nicht wie in den früheren Jahren gegen jeden zusätzlichen Parkplatz in der Innenstadt vor. Gehen Sie mit uns gemeinsam den Weg dahin, am Mainufer und im Main selbst den schönsten Uferplatz Deutschlands zu errichten. Das ist auch baulich keine große Schwierigkeit. Es ist für viele immer das Argument, unter dem Main überhaupt zu bauen.

Wenn Sie sich vorstellen, unter einem riesigen Hochhaus ganz selbstverständlich in eine Tiefgarage hineinzufahren, macht sich kein Mensch Gedanken, welche Lasten über diesem Parkhaus stehen. Beim Main wird immer so getan, als ob das eventuell auch baulich eine große Herausforderung wäre. Es ist möglich, es gibt Private, die das Interesse hätten. Man stellt der Stadt Frankfurt sozusagen ein Parkhaus umsonst hin. Wir bringen die notwendigen Mittel auf, um städtebaulich daraus noch etwas Zusätzliches für diese Stadt zu gewinnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, wenn Sie an einem Punkt schon erkannt haben, dass es zu wenig Parkplätze in der Innenstadt gibt, dann kämpfen Sie nicht mehr gegen zusätzliche Parkplätze im Innenstadtbereich, sondern unterstützen Sie uns in unserer Forderung für das Parkhaus am Main, mit zusätzlichen Ausstellungsmöglichkeiten für das Museum für Weltkulturen. Ich lade Sie ein, gehen Sie den Weg mit der CDU in Frankfurt.

(Beifall)

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke sehr! Dazu gibt es eine Wortmeldung von Frau Heymann.

Stadtverordnete Barbara Heymann, SPD:

Frau Vorsteherin,

meine Damen und Herren!

Es war klar, nachdem die GRÜNEN so unvorsichtig waren und das Wort Parkhaus in den Mund genommen haben, dass die CDU ihre Lieblingsschimäre mal wieder durch den Saal reiten würde, nämlich das heiß geliebte "U-Boot-Parkhaus“. Es wird dadurch allerdings nicht realer, dass man es jetzt mit dem Thema "Museumsuferfest“ verquickt, denn festzuhalten ist nach wie vor, dass dieses Parkhaus nicht vermietbar ist, es ist nicht betreibbar und schon gar nicht finanzierbar.

(Zurufe)

Das stimmt eben nicht Herr Heumann. Herr Heumann, niemand hat einen Finanzierungsvorschlag auf den Tisch legen können. Ich gehe eine Wette mit Ihnen ein, das wird auch niemand können. Die Kosten liegen ein Vielfaches höher, als unter dem Goetheplatz. Schon der Goetheplatz war nur mit massivem öffentlichen Zuschuss möglich. Wir wissen alle, die Konstablerwache und das Parkhaus am Gericht werden nicht angenommen.

(Zurufe)

Es werden nur die zentralen Parkhäuser angenommen, das wissen Sie auch. Herr Heuser, reden Sie nicht dazwischen. Wir haben deshalb in den letzten Jahren gemeinsam eine Menge zusätzlichen Parkraum für diese Stadt beschlossen, und zwar im Herzen der Stadt, auf dem Telekomgelände, unter dem Goetheplatz. Diese Parkplätze werden angenommen werden und Sie wissen auch, dass wir mit den Parkplätzen auf dem Telekomgelände bereits an die Grenzen der Kapazität der Frankfurter Straßen gekommen sind. Ich meine, noch einmal unter uns, und Sie wissen alle, dass nicht einmal während dem dicksten Museumsuferfest das Parkhaus Walter-Kolb-Straße, das unmittelbar daneben liegt, jemals ausgelastet war.

(Zurufe)

Aber sicher stimmt das. Herr Heumann, ich habe die Zahlen vorliegen. Vom Dazwischenschreien wird es nicht wahrer. Herr Heumann, Sie bringen mich nicht aus dem Konzept, und Sie wissen das genau. Das Parkhaus Walter-Kolb-Straße wird übrigens auch sehr schlecht angenommen. Sie wissen auch das. Die Zahlen liegen auf dem Tisch.

(Zurufe)

Hören Sie doch auf, so blöd dazwischenzuschwätzen. Es hilft nichts. Was hier ganz und gar übersehen wurde, ist, dass ein Parkhaus unter dem Main, wenn es denn überhaupt baubar wäre, während des Museumsuferfestes in keinster Weise anfahrbar wäre. So viel zur Realitätsanbindung bei Ihnen.

Das Parkhaus unter dem Main ist nicht finanzierbar. Kommen Sie wieder, wenn Sie eine Finanzierungsvorlage für das Ding haben. Sie werden sehen, dass es überhaupt nicht möglich ist, das Ding so zu vermieten, wie es uns der Investor gesagt hat, nämlich zu den Preisen, die die Parkhausbetriebsgesellschaft nimmt. Dieses Parkhaus ist nicht finanzierbar, es ist verkehrlich fragwürdig, und es wird nicht kommen.

Viel Spaß im Wahlkampf.

(Beifall)

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke sehr! Dazu hat Herr Majer von den GRÜNEN eine Wortmeldung.

Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Ich habe diese Frage sehr bewusst gestellt und fühle mich durch diese Debatte noch mehr denn je bestätigt, sie genau so zu stellen. Herr Becker, ich schätze Sie als einen ernsthaften Mann, aber das war jetzt gerade eine Verlängerung der Karnevalsdebatte.

(Beifall, Heiterkeit)

Herr Becker, die Situation ist, dass bei den großen Events in dieser Stadt, die muss man einmal dazunehmen, alles zugeparkt wird. Das Museumsuferfest, durch das halb Sachsenhausen und das Gutleutviertel, ich selbst wohne im Gutleutviertel, zugeparkt wird, gehört dazu. Wir hören aber, dass bei einem bestehenden Parkhaus einfach gesagt wird: Wahrscheinlich sind die Beschäftigen lieber selbst zum Museumsuferfest gegangen und man hat nicht an den Bedarf gedacht und das bestehende Parkhaus geöffnet. Ich kann daraus nur schlussfolgern, dass Sie bei den bestehenden Parkhäusern keine anderen Öffnungszeiten haben wollen. Die sollen geschlossen bleiben, damit man ein neues Parkhaus bauen kann. Das ist absurd. Das ist Geldverschwendung.

Herr Becker, erst einmal die bestehenden Parkhäuser sinnvoll ausnutzen. Dazu kann ich nur sagen, dass der Geschäftsführer der Parkhausbetriebsgesellschaft, Herr Schmitt, ein sehr sachkundiger Mann, und ich glaube, er ist Ihnen von der Parteizugehörigkeit auch bekannt, sehr viel Sachliches zum Thema "Ausnutzung von Parkhäusern in dieser Stadt“ und zu dem tatsächlichen Bedarf sagen kann. Aber Ihnen geht es gar nicht um die Auslastung der Parkhäuser, Ihnen geht es gar nicht darum, dass man wirklich schaut, wie man sinnvoll mit bestehenden Parkhäusern umgeht, sondern Sie wollen jedes Thema so herumdrehen, dass dann zum Schluss ein Thema herauskommt, das Sie für den Wahlkampf brauchen.

Herr Becker, lassen Sie uns nächstes Jahr das Parkhaus unter den Baseler Arkaden eröffnen, es wirklich gut bewerben, ausnutzen und ähnlich mit den anderen Parkhäusern verfahren. Dann sind wir ein gutes Stück weiter, und führen Sie nicht solche Geisterdiskussionen, wie Sie es gerade getan haben.

(Beifall)

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Danke sehr! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Heuser, CDU-Fraktion.

Stadtverordneter Helmut Heuser, CDU:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Frau Kollegin Heymann, ich habe mich nur noch einmal gemeldet, weil Sie einfach mit falschen Behauptungen operieren. Jetzt bleiben Sie doch einmal da, rennen Sie nicht weg.

(Zurufe)

Wenn Sie weglaufen, dann kapieren Sie das nicht, ich will es Ihnen doch jetzt erklären. Dann werden Sie hier immer wieder etwas Falsches erzählen. Ich will es Ihnen jetzt sagen, damit Sie in Zukunft das Richtige erzählen. Dann werden Sie vielleicht auch einmal wieder Wahlergebnisse über 20 oder 30 Prozent erzielen.

(Beifall)

Wenn es so weiter geht und Sie für diese Stadt eine Politik betreiben, so wie Sie es gesagt haben, sind Sie bald eine Splittergruppe.

(Zurufe)

Nein, das ist sachlich. Wenn Sie hier sagen, dass das Parkhaus Konstablerwache schlecht ausgelastet ist, dann stimmt das nicht. Das Parkhaus Konstablerwache gilt zu den best ausgelasteten Parkhäusern überhaupt.

Ich will noch einmal etwas zum Parkhaus unter dem Main sagen. Es fehlt in weiten Teilen dieses Hauses auch ein bisschen die Vision, Frau Kollegin. Es geht doch auch darum, diese Stadt zu gestalten und voranzubringen.

(Beifall)

Es ist ja leider nur 150 Meter von dem entfernt, was Ihnen damals Herr Winkler, der von Ihnen beauftragt war, in das Konzept hineingeschrieben hat, nämlich das nördliche Mainufer zu untertunneln.

(Zurufe)

Das werden wir dann mit den Investoren, die bereitstehen, besprechen. Wir müssen erst einmal Beschlüsse fassen, damit die Investoren überhaupt in der Lage sind, ihre Berechnungen zu machen.

(Beifall)

Es passt Ihnen offensichtlich nicht, dass die CDU-Fraktion eine blendende Idee hatte, nämlich die Einfahrt in dieses Parkhaus mit der Untertunnelung dieser Straße zu verquicken, und zwar über eine größere Länge, als sie eigentlich für die Einfahrt notwendig ist. Damit gestalten wir einen der schönsten Teile Frankfurts am Eisernen Steg gänzlich neu. Wir werden dort eine Lebensqualität haben, die die Stadt erneut aufwertet.

(Beifall)

Ich habe manchmal das Gefühl - das gilt an anderen Stellen in dieser Stadt auch -, dass ihr das gar nicht wollt. Ihr wollt diese Stadt als die graue Maus haben, wie ihr sie immer seht.

(Zurufe)

Sie ist es heute nicht und sie wird es auch in Zukunft nicht sein, weil wir in der Lage sind, in dieser Stadt die Dinge so voranzutreiben, dass sich die Menschen auch wohl fühlen.

(Beifall)

Ich habe ausreichend Fantasie, wie es aussieht, wenn man von dem Römerberg über den Eisernen Steg läuft und dann diese wunderbare Stadtgestaltung genießen kann. Helfen Sie uns dabei, dass diese Stadt vorankommt und hören Sie auf mit Ihrer kleinlichen Nörgelei.

(Beifall)

Antragsteller/innen: Stadtv. Stefan Majer

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 2004 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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