Von allen Seiten wird die mangelnde Attraktivität der Zeil beklagt. Eine Ursache ist der Wildwuchs von Ständen, die, oft

Frage vom 14.09.2004, F 1060

Von allen Seiten wird die mangelnde Attraktivität der Zeil beklagt. Eine Ursache ist der Wildwuchs von Ständen, die, oft genug keinerlei ästhetischem Anspruch standhaltend, anscheinend völlig ungeregelt einer Vielzahl von Angelegenheiten und Missionen dienen. Vom Brezel-, Blumen-, Obst- und Gemüse-, über den Socken- oder Topfsetverkaufsstand ist nahezu alles vertreten.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

In wie vielen Fällen, nach welchen Kriterien und mit welchen Laufzeiten hat der Magistrat bisher im Jahre 2004 Sondernutzungserlaubnis für Stände, unterteilt nach karitativen beziehungsweise gewerbsmäßigen Antragstellern, im Bereich Zeil und Neue Kräme erteilt?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Franz Zimmermann:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

Herr Stadtverordneter Heumann!

Auf der Zeil befinden sich zehn Standorte für Verkaufsstände und drei Standorte für karitative Organisationen. Die Genehmigungen für die Verkaufsstände werden derzeit nur monatlich erteilt, für die Benefizstände der karitativen Organisationen in der Regel für zwei, maximal vier Wochen. Außer diesen Ständen gibt es auch Stände, die auf privaten Grundstücksflächen betrieben werden und für die daher eine Sondernutzungserlaubnis nicht erforderlich ist.

Seitens des Sicherheits- und Ordnungsdienstes des Ordnungsamtes wird insbesondere die Zeil intensiv bestreift. Gegen nicht genehmigte Sondernutzungen wird konsequent eingeschritten, die Ordnungswidrigkeiten werden beendet, und gegebenenfalls werden Platzverweise erteilt. Bei genehmigten Sondernutzungen existiert keine Eingriffsmöglichkeit durch das Ordnungsamt, sofern sich die Erlaubnisinhaber an die erteilten Auflagen und räumlichen Beschränkungen halten. So weit der mir vorgegebene Text. Ich darf ergänzen, dass auch nach meiner Meinung das Bild der Zeil sehr im Argen liegt und verbessert werden muss. Das, was Sie in Ihrer Frage beschreiben, Herr Heumann, die wirklich unansehnlichen Blumen- und Obststände, bekämpfen wir zurzeit. Die Standbetreiber sind aufgefordert, sich im Einvernehmen mit dem Stadtplanungsamt, Bereich Stadtgestaltung, neue Stände zu überlegen. Deswegen erfolgt auch die Erteilung der Genehmigung nur kurzfristig, immer nur für vier Wochen. Das macht die Leute unruhig, auch unzufrieden, aber wir wollen sehr bald ein anderes, ein zufriedenstellenderes Bild erreichen, und das ist nicht einfach.

Das Zweite, was ich Ihnen ergänzend sagen möchte, ist, dass wir durch die jetzt vorhandene, uns sehr willkommene Großbaustelle der MAB auf der Zeil ohnehin Platzbeschränkungen haben. Die vorgelesenen Zahlen der zehn kommerziellen und drei karitativen Standorte beruhen auf einem Magistratsbeschluss mit anhängenden Plänen aus den neunziger Jahren. Es macht meines Erachtens keinen Sinn, diesen Magistratsbeschluss heute zu ändern, solange wir die Großbaustelle der MAB zu bewältigen haben - wahrscheinlich zwei Jahre -, aber für die Zeit danach sollten wir einiges tun. Inzwischen gibt es aus Sicherheitsgründen schon Beschränkungen: Wir haben zwei Stände weggenommen, und wir haben die Sommergärten beschränken müssen, aber nach Auflösung der Großbaustelle macht es Sinn, mehr Ordnung zu schaffen.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Heumann. Bitte sehr!

Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Zimmermann, nachdem Sie gerade gesagt haben, dass zukünftig Sondernutzungserlaubnisse nur noch dann erteilt werden, wenn die Standbetreiber Qualität beim Äußeren ihres Standes nachweisen, frage ich Sie: Wann dürfen wir damit rechnen, dass wir endlich qualitätsvolle Stände auf der Zeil erleben werden, sofern wir da überhaupt Stände haben wollen? Wie lang ist die von Ihnen als Überlegungszeit beschriebene Zeit, bis wir neue Stände haben?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Wie gerade ausgeführt, Herr Heumann, haben wir die Sondernutzung für die besagten Stände - es sind vier von zehn - nur kurzfristig, für jeweils vier Wochen erteilt, und das auch nur, nachdem die Standbetreiber bekundet haben, in Verhandlungen mit der Abteilung Stadtgestaltung des Planungsamtes einzutreten und Verbesserungen durchzuführen. Diese Gespräche mit der Stadtplanung und uns laufen noch, und wenn sie zielführend sind, dann wird es auch wieder längerfristige Genehmigungen geben. Im Moment haben wir nur diese Handhabe, und wir hoffen, damit zum Erfolg zu kommen.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine zweite Zusatzfrage von Herrn Langer. Bitte schön!

Stadtverordneter Michael Langer, REP:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, würden Sie mir zustimmen, dass es - ungeachtet irgendwelcher ästhetischer Kriterien - gerade in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit sehr zu begrüßen ist, wenn Leute, die kein großes Startkapital haben, mit solchen Ständen versuchen, sich eine selbstständige Existenz aufzubauen?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Die wirtschaftliche Lage ist uns natürlich bekannt, Herr Stadtverordneter Langer. Allerdings wissen wir auch, dass - ob Sie nun einen Brezel- oder einen Obst- und Gemüsestand auf der Zeil als Beispiel nehmen - sehr gutes Geld verdient wird. Es ist für das Stadtbild nicht hinnehmbar, wenn dies weiter in solch einer Camping-Manier gehandhabt wird.

(Beifall)

Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann