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Im Bereich des Zeppelinparkes, am Rande der Kuhwaldsiedlung, soll auf einem städtischen Grundstück seit Langem eine drin

Vorlagentyp: F
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Frage vom 09.09.2013, F 1051 Im Bereich des Zeppelinparkes, am Rande der Kuhwaldsiedlung, soll auf einem städtischen Grundstück seit Langem eine dringend benötigte Kita entstehen. Während im Stadtgebiet angeblich händeringend Standorte gesucht werden, wird hier ein dafür vorgesehenes Grundstück nicht bebaut. Meine letzte Anfrage wurde wie folgt beantwortet: Da es zurz eit nicht klar ist, wie teuer der Bau einer Kita sein darf, kann nicht gebaut werden. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Eltern, die ganz dringend einen Kitaplatz benötigen, und stößt auf völliges Unverständnis. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Wann wird endlich die neue, so nötig gebrauchte Kita auf dem genannten Grundstück erstellt?

Antwort des Magistrats: Für die Stadt Frankfurt sind zur Erfüllung des Rechtsanspruches für Kinder von null bis sechs Jahren noch viele Neubauten nötig. Das bedeutet enorme Investitionskosten für die Stadt Frankfurt, die auf Grund der derzeitigen Haushaltslage nicht alle gleichzeitig aufgebracht werden können. Um unter diesen Umständen die größtmögliche Anzahl an Betreuungsplätzen bauen zu können, sind in Teilen das Reduzieren der Baukosten der Neubauten als auch ein vertretbares Versetzen der zeitlichen Abläufe der Investitionen, erforderlich. Hier erfolgt eine bedarfsorientierte Koppelung mit den Maßnahmen des sogenannten "Sofortprogramms", das Programm beinhaltet kurzfristig aktivierbare Investitionszuschüsse für Bauvorhaben kirchlicher und freigemeinnütziger Träger von Kindertageseinrichtungen, so dass Spitzenbedarfe zeitnah abgedeckt werden können. Für die genannte Kita im Bereich des Zeppelinparks stehen derzeit Planungsmittel und Mittel für Grunderwerb zur Verfügung. Antragstellende Person(en): Stadtv. Anneliese Scheurich

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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