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Offensichtlich laufen die freitäglichen After-Weinmarkt-Partys am Friedberger Platz erneut völlig aus dem Ruder. Die Anw

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Frage vom 09.09.2013, F 1049 Offensichtlich laufen die freitäglichen After-Weinmarkt-Partys am Friedberger Platz erneut völlig aus dem Ruder. Die Anwohner sind sehr verärgert. Der zuständige Dezernent wirkt angesichts der ausufernden Zustände und seiner augenscheinlich bislang unwirksamen Maßnahmen recht hilflos. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Wie lange wird der Magistrat die Zustände am Friedberger Platz noch hilflos erdulden, und welche Maßnahmen gedenkt er zu ergreifen, um den berechtigten Belangen der Anwohnerinnen und Anwohner endlich zu entsprechen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal stelle ich fest, dass sich der Wochenmarkt am Friedberger Platz immer noch einer ungebrochen hohen Beliebtheit erfreut. Ich glaube, dass er noch immer ein fester Bestandteil des urbanen Lebens in Frankfurt am Main ist, und dass die bisherigen Maßnahmen, die wir in den letzten Jahren am Runden Tisch ergriffen haben, die zum Beispiel auch auf einen deutlichen Abzug der Besucher am Friedberger Platz ab 22.00 Uhr abzielen, noch immer erfolgreich sind.

(Beifall) Gleichwohl haben in den letzten Wochen, in denen es sehr warm war und viele Menschen aus den Gebäuden heraus wollten, die Beschwerden zugenommen - nicht nur am Friedberger Platz, sondern in der gesamten Stadt. In Sachsenhausen war es so, auf der Zeil und in vielen anderen Stadtteilen. Das lag natürlich daran, dass es viele Wochen lang sehr heiß war, und alle Plätze, die wir in der Stadt haben, sehr belebt waren. Darüber hinaus kann man feststellen, dass es am Luisenplatz ab 22.00 Uhr einen zusätzlichen Zulauf gab, und wir als Magistrat deshalb den Runden Tisch zum Friedberger Platz wieder einberufen haben. Das war eine sehr emotionale Sitzung, die wir am Runden Tisch hatten. Wir haben dort die verschiedenen Standpunkte, die es weiterhin gibt, diskutiert und auch neue Lösungsmöglichkeiten für die veränderte Situation gesucht. Entsprechend der bislang bewährten Vereinbarungen am Runden Tisch, finden die Maßnahmen zum Beenden des Treffens am Friedberger Platz auch weiter kontinuierlich statt, und ich sage noch einmal, sie sind absolut erfolgreich. Ich möchte insbesondere den Marktbefürwortern, denjenigen, die sich für die Nachtruhe ihrer Nachbarn auch persönlich einsetzen, herzlich dafür danken, genauso wie der Stadtpolizei und den Marktbeschickern, die sich sehr engagiert zeigen. Gleichwohl bleibt es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass auch diejenigen, die dort wohnen, ihre Nachtruhe gesichert bekommen. Ich glaube aber, weil eben gesagt wurde, der Magistrat sei hilflos - das ist er eben nicht -, dass die Maßnahmen am Freitagabend absolut sinnvoll sind. Wenn wir den Markt, wie es einer meiner Vorgänger getan hat, einfach von Freitag auf Mittwoch verlegen würden, dann hätten wir keine Leute mehr, die sich freitagsabends engagieren, um für die Nachtruhe zu sorgen.

(Beifall) Wir hätten dann freitagsabends auch keine Toiletten mehr auf dem Friedberger Platz, weil die zum Beispiel von den Marktbeschickern finanziert werden. Wir hätten verschiedene Institutionen nicht mehr, die sich engagieren. Deswegen glaube ich, dass wir in dem Sinne weiterarbeiten sollten, den Friedberger Platz weiter zu befrieden. Aber die Maßnahmen, die wir bisher getroffen haben, bis hin zu den zusätzlichen Maßnahmen, sind sinnvoll. Wir haben jetzt beispielsweise dafür gesorgt, dass es auch Reinigungsmaßnahmen am Luisenplatz gibt. Die Marktbefürworter engagieren sich nun auch am Luisenplatz. Das finde ich eine großartige Idee. Darüber hinaus engagieren sich die Marktbefürworter bei den umliegenden Kiosken, dass sie ab 22.00 Uhr ihren Verkauf einstellen. Wir werden in den nächsten Wochen sehen, wie erfolgreich das Ganze ist. Ich glaube, das Engagement der Menschen rund um den Friedberger Platz lohnt sich, und wir sollten dieses Engagement weiter unterstützen. Das Nordend hat in den letzten Jahren eine tolle Entwicklung genommen. Der Ortsbeirat hat sich über viele Jahre dafür eingesetzt, dass der Friedberger Platz ausgebaut wird. Die Menschen im Nordend haben sich dafür eingesetzt, dass es dort einen Freitagsmarkt gibt, und er wird außerordentlich gut angenommen. Wir sollten alles tun, um den Markt auf dem Friedberger Platz, aber auch die Nachtruhe zu erhalten. Deshalb muss man auch die Möglichkeit haben, nachzujustieren und weiter an dem Thema zu arbeiten. In diesem Sinne möchte ich mich auch gerne einsetzen.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Danke schön! Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Rinn. Bitte! Stadtverordnete Annette Rinn, FDP: (Zusatzfrage) Wie erklärt der Ordnungsdezernent die Diskrepanz zwischen dem, was er sagt, nämlich, dass die Maßnahmen erfolgreich sind, und dem, was die Anwohner Presseberichten zufolge sagen, nämlich es sei eine Farce und sie fühlten sich über den Runden Tisch gezogen? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Es gibt Anwohnerinnen und Anwohner der verschiedensten Couleur. Es gibt sehr viele Anwohner, liebe Frau Rinn, die sich am Friedberger Platz aktiv engagieren, um die Nachtruhe der anderen Anwohner zu sichern. Es gibt aber auch einen kleinen Teil der Anwohner, die zum Beispiel die Stadt Frankfurt verklagt haben und von uns fordern, dass wir es auflösen, sobald dort mehr als zehn Leute zusammenkommen. Diese Wünsche können wir nicht realisieren. Das werden wir nicht schaffen.

(Beifall) Ich füge hinzu: Das wollen wir auch gar nicht.

(Beifall) Wenn man abends durch das Nordend geht und sich das anschaut, dort gibt es Außengastronomie, da sitzen die Menschen friedlich an den Tischen und trinken Wein, eine Apfelsaftschorle oder was auch immer und unterhalten sich. Auch da gibt es Menschen, die sagen, dass es sie stört. Aber zu einer urbanen Großstadt gehört eben dazu, dass man sich ein bisschen aufeinander zu bewegt. Genau diesen Prozess wollen wir als Magistrat unterstützen, dazu wollen wir einen Beitrag leisten, und ich glaube, wenn man sich das Nordend und viele andere Stadtteile anschaut, in denen es ähnlich positiv zugeht, dass sich diese Arbeit lohnt.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Annette Rinn

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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