Die Sanierung, Modernisierung und der Abriss von gewachsenen Vierteln führen zur Verdrängung von Mietern, wie einem aktu

Frage vom 05.05.2009, F 1039

Die Sanierung, Modernisierung und der Abriss von gewachsenen Vierteln führen zur Verdrängung von Mietern, wie einem aktuellen Bericht aus der Frankfurter Neuen Presse vom 31. März 2009 über die ABG-Siedlung in der Vereinsstraße/An den Röthen zu entnehmen ist. Meist trifft es die einkommensschwachen und alten Mieter. Dies führt zu einer verstärkten Trennung nach sozialem Status in den Wohnvierteln.

Ich frage den Magistrat:

Wie viele der ehemals 160 Bewohner der alten Arbeitersiedlung Voltastraße sind nach der Sanierung in die neue City-West wieder zurückgekehrt?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

Herr Reininger!

Ich beantworte Ihre Frage für den Magistrat wie folgt: Natürlich ist es immer erforderlich, die zum Abbruch vorgesehenen Gebäude freizumachen. Dies traf so auch auf den angesprochenen früheren Siedlungsbereich Volta-, Ohm- und Galvanistraße zu. Ich möchte jedoch klarstellen, dass damals keiner der ehemaligen Bewohner zwangsweise umgesetzt worden ist. Die Mieterinnen und Mieter konnten in anderen Wohnungen der ABG Frankfurt Holding untergebracht werden, wobei sogar auf individuelle Wünsche zu Lage und Ausstattung der neuen Wohnungen weitestgehend eingegangen werden konnte. Den ehemaligen Mieterinnen und Mietern des Siedlungsbereichs wurde seinerzeit zudem die Option angeboten, nach abgeschlossener Sanierung in die neuen Liegenschaften zurückzukehren.

Wie viele der ehemaligen Mieterinnen und Mieter vom Angebot des Rückzugs letztendlich Gebrauch gemacht haben, ist dem Magistrat allerdings nicht bekannt. Hierüber wurden keine gesonderten Aufzeichnungen geführt. Wir gehen allerdings davon aus, dass sich der Großteil der betreffenden Personen bereits im neuen Wohnumfeld eingelebt und insoweit kein besonders großes Interesse an einem erneuten Umzug hatte.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Vielen Dank! Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Reininger. Bitte!

Stadtverordneter Lothar Reininger, LINKE.:

(Zusatzfrage)

Es ist schade, dass die eigentliche Frage nicht beantwortet wird, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass es keine Möglichkeit für den Magistrat gibt zu überprüfen, ob die Bewohner der 160 angesprochenen Wohneinheiten nach der Sanierungsmaßnahme wieder zurückgekehrt sind. Meiner Information nach ist keine einzige Familie zurückgekehrt. Deswegen frage ich den Magistrat, ob man bei künftigen Sanierungen dann auch damit rechnen muss, dass Sanierungen dazu führen, dass von den ursprünglichen Bewohnern künftig niemand mehr dort wohnt, wo saniert wurde.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Herr Stadtrat, bitte!

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Die Frage kann der Magistrat natürlich nicht beantworten, weil wir nicht wissen, wie sich die Mieterinnen und Mieter entscheiden werden. Viele nutzen anscheinend die Chance, woanders untergebracht zu werden und andere Wohnungen zu beziehen, einige ziehen auch wieder zurück. Aber das kann der Magistrat im Vorhinein bei anderen Sanierungsmaßnahmen nicht klären. Das ist Sache der betroffenen Mieterinnen und Mieter.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Vielen Dank! Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Heumann. Bitte!

Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, nachdem Kollege Reininger gesagt hat, ihm sei kein Fall bekannt, dass jemand zurückgezogen ist, können Sie bestätigen, was mir zumindest bekannt ist, dass es Rückkehrer gab und dass viele, die ursprünglich vorhatten zurückzukehren, die neuen Wohnungen, die ihnen die ABG angeboten hat und in die sie gezogen sind, so toll fanden, dass sie gesagt haben, wir haben uns hier eingelebt, wir bleiben hier, hier haben wir unser neues Umfeld, wie ziehen nicht zurück, aber wir sind und bleiben treue Mieter der ABG Holding?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich kann das nur bestätigen. Das habe ich auch in meiner Antwort versucht zum Ausdruck zu bringen, nämlich dass viele Mieterinnen und Mieter mit der neuen, mit ihnen abgesprochenen Wohnung - wobei auch auf viele individuelle Wünsche eingegangen wurde - so zufrieden waren, dass sie nicht mehr den Wunsch geäußert haben, zurückzuziehen. Ich möchte sagen, man hat mit allen Mietern individuelle Gespräche geführt. Hier waren jeweils ein Sozialarbeiter und ein technischer Mitarbeiter der ABG Holding beteiligt. Die ABG hat den Mietern auch Abstandszahlungen geleistet, damit sie keine Kosten hatten.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Lothar Reininger