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Frage vom 09.09.2013, F 1023 In den letzten Wochen haben die Beschwerden über störendes Verhalten von Nachtschwärmern bei der Freitagabend-Party am Friedberger Platz wieder zugenommen. Zusätzlich wird nun auch am Luisenplatz weitergefeiert. Gehört an Sommerabenden das fröhliche Treffen auf öffentlichen Plätzen zu den willkommenen Ausdrucksformen urbaner Lebensfreude, denen Platz eingeräumt werden muss, so muss dennoch ein Mindestmaß an Rücksicht auf die Anwohner genommen werden. Dies liegt auch im Interesse der Partygänger, denn nur mit einer .guten Nachbarschaft' werden der Wochenmarkt und die anschließende Party fortbestehen können.
Ich frage den Magistrat: Was unternimmt er, um zwischen Feiernden und Anwohnern doch noch eine gute Nachbarschaft zu erreichen?
Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal stelle ich fest, dass sich der Wochenmarkt am Friedberger Platz immer noch einer ungebrochen hohen Beliebtheit erfreut. Ich glaube, dass er noch immer ein fester Bestandteil des urbanen Lebens in Frankfurt am Main ist, und dass die bisherigen Maßnahmen, die wir in den letzten Jahren am Runden Tisch ergriffen haben, die zum Beispiel auch auf einen deutlichen Abzug der Besucher am Friedberger Platz ab 22.00 Uhr abzielen, noch immer erfolgreich sind.
(Beifall) Gleichwohl haben in den letzten Wochen, in denen es sehr warm war und viele Menschen aus den Gebäuden heraus wollten, die Beschwerden zugenommen - nicht nur am Friedberger Platz, sondern in der gesamten Stadt. In Sachsenhausen war es so, auf der Zeil und in vielen anderen Stadtteilen. Das lag natürlich daran, dass es viele Wochen lang sehr heiß war, und alle Plätze, die wir in der Stadt haben, sehr belebt waren. Darüber hinaus kann man feststellen, dass es am Luisenplatz ab 22.00 Uhr einen zusätzlichen Zulauf gab, und wir als Magistrat deshalb den Runden Tisch zum Friedberger Platz wieder einberufen haben. Das war eine sehr emotionale Sitzung, die wir am Runden Tisch hatten. Wir haben dort die verschiedenen Standpunkte, die es weiterhin gibt, diskutiert und auch neue Lösungsmöglichkeiten für die veränderte Situation gesucht. Entsprechend der bislang bewährten Vereinbarungen am Runden Tisch, finden die Maßnahmen zum Beenden des Treffens am Friedberger Platz auch weiter kontinuierlich statt, und ich sage noch einmal, sie sind absolut erfolgreich. Ich möchte insbesondere den Marktbefürwortern, denjenigen, die sich für die Nachtruhe ihrer Nachbarn auch persönlich einsetzen, herzlich dafür danken, genauso wie der Stadtpolizei und den Marktbeschickern, die sich sehr engagiert zeigen. Gleichwohl bleibt es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass auch diejenigen, die dort wohnen, ihre Nachtruhe gesichert bekommen. Ich glaube aber, weil eben gesagt wurde, der Magistrat sei hilflos - das ist er eben nicht -, dass die Maßnahmen am Freitagabend absolut sinnvoll sind. Wenn wir den Markt, wie es einer meiner Vorgänger getan hat, einfach von Freitag auf Mittwoch verlegen würden, dann hätten wir keine Leute mehr, die sich freitagsabends engagieren, um für die Nachtruhe zu sorgen.
(Beifall) Wir hätten dann freitagsabends auch keine Toiletten mehr auf dem Friedberger Platz, weil die zum Beispiel von den Marktbeschickern finanziert werden. Wir hätten verschiedene Institutionen nicht mehr, die sich engagieren. Deswegen glaube ich, dass wir in dem Sinne weiterarbeiten sollten, den Friedberger Platz weiter zu befrieden. Aber die Maßnahmen, die wir bisher getroffen haben, bis hin zu den zusätzlichen Maßnahmen, sind sinnvoll. Wir haben jetzt beispielsweise dafür gesorgt, dass es auch Reinigungsmaßnahmen am Luisenplatz gibt. Die Marktbefürworter engagieren sich nun auch am Luisenplatz. Das finde ich eine großartige Idee. Darüber hinaus engagieren sich die Marktbefürworter bei den umliegenden Kiosken, dass sie ab 22.00 Uhr ihren Verkauf einstellen. Wir werden in den nächsten Wochen sehen, wie erfolgreich das Ganze ist. Ich glaube, das Engagement der Menschen rund um den Friedberger Platz lohnt sich, und wir sollten dieses Engagement weiter unterstützen. Das Nordend hat in den letzten Jahren eine tolle Entwicklung genommen. Der Ortsbeirat hat sich über viele Jahre dafür eingesetzt, dass der Friedberger Platz ausgebaut wird. Die Menschen im Nordend haben sich dafür eingesetzt, dass es dort einen Freitagsmarkt gibt, und er wird außerordentlich gut angenommen. Wir sollten alles tun, um den Markt auf dem Friedberger Platz, aber auch die Nachtruhe zu erhalten. Deshalb muss man auch die Möglichkeit haben, nachzujustieren und weiter an dem Thema zu arbeiten. In diesem Sinne möchte ich mich auch gerne einsetzen.
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Danke schön! Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Rinn. Bitte! Stadtverordnete Annette Rinn, FDP: (Zusatzfrage) Wie erklärt der Ordnungsdezernent die Diskrepanz zwischen dem, was er sagt, nämlich, dass die Maßnahmen erfolgreich sind, und dem, was die Anwohner Presseberichten zufolge sagen, nämlich es sei eine Farce und sie fühlten sich über den Runden Tisch gezogen? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)
Es gibt Anwohnerinnen und Anwohner der verschiedensten Couleur. Es gibt sehr viele Anwohner, liebe Frau Rinn, die sich am Friedberger Platz aktiv engagieren, um die Nachtruhe der anderen Anwohner zu sichern. Es gibt aber auch einen kleinen Teil der Anwohner, die zum Beispiel die Stadt Frankfurt verklagt haben und von uns fordern, dass wir es auflösen, sobald dort mehr als zehn Leute zusammenkommen. Diese Wünsche können wir nicht realisieren. Das werden wir nicht schaffen.
(Beifall) Ich füge hinzu: Das wollen wir auch gar nicht.
(Beifall) Wenn man abends durch das Nordend geht und sich das anschaut, dort gibt es Außengastronomie, da sitzen die Menschen friedlich an den Tischen und trinken Wein, eine Apfelsaftschorle oder was auch immer und unterhalten sich. Auch da gibt es Menschen, die sagen, dass es sie stört. Aber zu einer urbanen Großstadt gehört eben dazu, dass man sich ein bisschen aufeinander zu bewegt. Genau diesen Prozess wollen wir als Magistrat unterstützen, dazu wollen wir einen Beitrag leisten, und ich glaube, wenn man sich das Nordend und viele andere Stadtteile anschaut, in denen es ähnlich positiv zugeht, dass sich diese Arbeit lohnt.
(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1023 Stadtverordneter Dr. Walter Seubert, CDU: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Im Juni 2011 haben wir zuletzt im Plenum über den Friedberger Platz gesprochen. Damals hat der Runde Tisch gerade seine Arbeit aufgenommen. Kurze Zeit später war die Arbeit abschlossen und ich glaube, fraktionsübergreifend haben wir die Ergebnisse damals außerordentlich begrüßt. Was damals galt, gilt für uns auch heute noch. Für uns ist der Runde Tisch ein sinnvolles Instrument der Konfliktlösung, auch wenn unter dem Strich nicht alle Beteiligten vielleicht zu hundert Prozent zufrieden sind.
(Beifall) Der Markt und das anschließende gemütliche Beisammensein sind es aus unserer Sicht wert, erhalten zu bleiben. Sie sind es deswegen wert, weil die überwiegende Zahl der Menschen im Frankfurter Nordend den Markt und das Beisammensein danach am Freitag wünscht. Klar ist aber auch, dass den Auswüchsen, dort wo sie sind, bewusst entgegengewirkt werden muss. Deswegen sind wir Stadtrat Frank außerordentlich dankbar, das er so engagiert und beherzt eingeschritten ist, als jetzt im Sommer wiederum Auswüchse festgestellt werden konnten. Es zeigt sich auch, dass die damals vereinbarten Eskalationsmechanismen greifen. Es war richtig so, das damals zu vereinbaren.
(Beifall) Wir begrüßen jetzt auch die erneut ergriffenen Maßnahmen. Klar ist auch, Herr Stadtrat Frank hat es gesagt, allen Beteiligten war es damals klar, es bedarf immer auch der Nachjustierung oder Nachsteuerung der Maßnahmen, um flexibel auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Es gilt für den Luisenplatz, es gilt für andere Entwicklungen und hier hat auch der Ortsbeirat 3 in seinem Beschluss Ende August, Herr Majer, glaube ich, sinnvolle und bedenkenswerte Vorschläge gemacht, die es noch weiter zu prüfen gilt. Meine Damen und Herren, klar ist für uns aber auch, es gibt kein grenzenloses Recht auf Party und auf Alkoholkonsum. Wir brauchen die Einhegung dort, wo es Exzesse gibt. Deswegen fordern wir als CDU-Fraktion unverändert die Rücksichtnahme von allen Beteiligten ein, denn es gilt auch die Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner zu schützen, und das gilt auch in einer Großstadt wie Frankfurt unverändert.
(Beifall) Ich komme zum Schluss. Der beschrittene Weg war damals richtig und ist auch heute noch richtig. Die Verlegung des Marktes auf Mittwoch ist für uns zum jetzigen Zeitpunkt keine Alternative. Es gilt Rücksichtnahme einzufordern, daran müssen wir unverändert weiter arbeiten. Herzlichen Dank!
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Betakis von der SPD-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Dr. Evlampios Betakis, SPD: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Das Nordend ist beliebt und der Friedberger Platz auch, und das soll auch so bleiben. Freitags feiern gerne viele Menschen im Freien und trotzdem kann ich auch dem Dezernenten Frank zustimmen, dass die ergriffenen Maßnahmen schon Früchte getragen haben. Früher hatte man mit den Partygängern bis um 2.00 Uhr oder 3.00 Uhr nach Mitternacht zu kämpfen, heute sind um 22.00 Uhr die meisten Menschen schon weg. Um 23.00 Uhr bleiben noch hundert Leute und es ist schon alles geregelt. Wir haben eine kleine Verschiebung in Richtung Luisenplatz, aber dort ist bis um Mitternacht einigermaßen alles gelaufen. Natürlich gibt es immer das Problem, dass ein paar Leute besoffen sind und dort herumschreien. Aber das kann überall passieren, das kann in einer Kneipe passieren oder bei Ihnen zu Hause bei einer Party, aber trotzdem muss man nicht immer alles verbieten. Das ist kein gängiger Weg.
(Beifall) Der richtige Weg ist, mit den Leuten zu diskutieren, mit den Anwohnerinnen und Anwohnern zu reden, aber man kann auch nicht Anwohneräußerungen wie Pöbel, unsozial und das alles akzeptieren. Die Leute haben ihre Rechte, man muss mit den Leuten diskutieren und bestimmte Maßnahmen ergreifen und Grenzen setzen, aber auf keinen Fall das Fest kaputt machen.
(Beifall) Den Markt und die Party brauchen wir. Es ist vieles passiert, wie zum Beispiel die Einrichtung des Runden Tisches und die anderen ergriffenen Maßnahmen. Letztens gab es wieder einen neuen Runden Tisch, neue Maßnahmen und wir hoffen, dass wir dieses Problem noch besser in den Griff bekommen. Danke!
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Rinn von der FDP-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Annette Rinn, FDP: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Gegen geselliges Beisammensein mit einem Glas Wein am Friedberger Platz hat kein Mensch grundsätzlich etwas einzuwenden. Das entspricht der Lebensfreude der Nordendler wie auch der ganzen Stadt, und dieser Lebensfreude sollte man selbstverständlich Ausdruck geben können. Es erwartet kein Mensch, dass um 22.15 Uhr im Nordend Grabesstille herrscht, das braucht man sich sicherlich nicht vorstellen. Es ist allerdings die Freiheit des Einzelnen und in diesem Fall das Recht auf Party, das natürlich dann an seine Grenzen stößt, wenn das Recht der Anwohnerinnen und Anwohner auf Nachtruhe einmal wöchentlich sehr empfindlich gestört wird, wie das im Nordend nun der Fall ist, von den sonstigen unangenehmen Begleiterscheinungen, die wir schon beschrieben hatten, ganz abgesehen. Jetzt hat der Ordnungsdezernent hier und auch im Ausschuss gesagt, es seien nur ganz wenige Anwohner und die Maßnahmen seien super erfolgreich und er hätte alles im Griff. Daran habe ich ganz erhebliche Zweifel. Das Problem an sich ist seit Langem bekannt. Es hat dazu viele und ausführliche Sitzungen des Runden Tisches gegeben. Es stellte sich aber eben in diesem Sommer heraus, dass er nicht viel gebracht hat, sonst wären in diesem Sommer nicht wieder die Beschwerden geäußert geworden. Darüber hinaus beschränkt sich die Party inzwischen nicht mehr nur auf den Friedberger Platz, sondern breitet sie sich so langsam über den Luisenplatz im ganzen Stadtteil aus. Der Ordnungsdezernent hat sowohl im Ausschuss als auch heute hier im Plenum gesagt, das Problem sei auf das schöne Wetter zurückzuführen. Jetzt kann man gegen warme Sommer und schönes Wetter leider nicht viel machen, von daher muss das Problem grundsätzlich angegangen werden.
(Zurufe) Der Ordnungsdezernent will dem Vernehmen nach die Situation genau beobachten - so weit, so schön. Wenn aber alle Maßnahmen nicht fruchten, dann nützt auch intensives Dauerbeobachten nichts. Dann müssen andere Maßnahmen getroffen werden, damit die Anwohner im Nordend auch bei schönem Wetter freitags ihre Ruhe haben. Danke!
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Maier von der Fraktion der GRÜNEN. Bitte! Stadtverordneter Bernhard Maier, GRÜNE:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis möchte ich kurz aus einer E-Mail eines Anwohners zitieren - Frau Rinn, das reizt mich jetzt einfach: "Angesichts der positiven Ausstrahlung des Marktes muss es jedoch das Ziel aller Aktivitäten sein, die negativen Auswirkungen einzudämmen und nicht mit Verboten die Lebensqualität im Nordend und der Stadt Frankfurt zu reduzieren."
(Beifall) Das sind die abschließenden Sätze einer E-Mail. Es gibt viele Beschwerden, aber es gibt auch große Zustimmung der Anwohnerinnen und Anwohner zum Markt. Herr Dr. Seubert, Herr Dr. Betakis, ich kann das, was Sie sagten, nur unterstreichen. Ich habe mir bei der Emotionalität die Frage gestellt, für wen oder was es denn diese Plätze in der Stadt, wie eben den Friedberger Platz, überhaupt gibt. Vor allem doch dafür, dass sich Menschen, Nachbarn und Anwohner zwanglos treffen und sich während eines Marktes auch bei einem Glas Wein über Gott und die Welt unterhalten können, wie einer der Sprecher der "Initiative Pro Freitagsmarkt" sagte. Es ist eben ein Stück Heimat hier in Frankfurt, wenn man sich auf den Plätzen trifft. Das wird von vielen Anwohnerinnen und Anwohnern auch so gesehen, die sich für den Freitagsmarkt starkmachen, sich also nicht nur beschweren oder ausschließlich den Marktbetrieb befürworten, sondern sich für diese anschließende Begegnung einsetzen. Diese anschließende Begegnung, das ist ganz wichtig, muss in bestimmten Grenzen ablaufen. Jeder muss sein Scherflein dazu beitragen, dass das, was auf dem Friedberger Platz freitags entstanden und gut ist, weiter fortgesetzt werden kann. Der Dezernent hat vorgelegt, das muss ich an dieser Stelle einmal klar sagen. Als Mitglied des Ortsbeirates für das Nordend bin ich sehr nahe dran und kann klar sagen: Klasse gemacht, Herr Stadtrat Frank. Vielen Dank!
(Beifall) Herr Dr. Seubert hat es schon gesagt, der Runde Tisch, der jetzt wieder aktiv wurde, zeigt, wie wichtig eine solche Einrichtung ist, um zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern untereinander zu vermitteln und um gemeinsam Maßnahmen zu entwickeln. Dieses Vorgehen wurde vom Ortsbeirat aufgenommen und auch einstimmig beschlossen. Der Dank gilt auch der Stadtpolizei, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, der FES, dem Grünflächenamt, den Marktbetrieben, der Landespolizei und den Marktbeschickern, die hier sehr stark mitarbeiten. Also auch an dieser Problematik arbeitet die gesamte Stadtgesellschaft zusammen. Klar, Frau Rinn, dieser Sommer war ein heißer Sommer. Das kann aber kein Grund dafür sein, dass Menschen in größerer Anzahl enthemmt die Nachtruhe stören. Das wurde heute auch schon deutlich gesagt. Deshalb ist es auch richtig, dass Anwohnerinnen und Anwohner, die das stört, den Runden Tisch einberufen haben. Aber jetzt muss jeder sein Scherflein dazu beitragen, vor allem eben auch die Feiernden selbst. Wenn es 2014 wieder wärmer wird, ist es für uns GRÜNE wichtig, die Gruppe der "Initiative Pro Freitagsmarkt" bei ihrer Gemeinwohltätigkeit zu unterstützen, denn sie haben es jetzt schon geschafft, dass freitags der Platz spätestens um 22.30 Uhr leer ist. Also Hut ab vor diesem Engagement der Gruppe "Wir gehen um zehn". Sie engagieren sich auch mit großem Erfolg für das Umfeld und den Luisenplatz. "Wir schaffen das", sagte einer der Sprecher. Das sage ich auch, wir schaffen es gemeinsam, den Markt und die Begegnungszone am Friedberger Platz freitags zu erhalten. Vielen Dank!
(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Walter Seubert
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. September 2013 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.