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Teilergebnishaushalt 2007/2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufwertung Zeil und Konstablerwache und Seitenstraßen

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Um eine Verzögerung der bereits seit Jahren fälligen Erneuerung zu vermeiden und die Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Einweihung von FrankfurtHoch4 Ende 2008 zu gewährleisten, ist diese zusätzliche Finanzierung und die Aufteilung der Mittel wie angegeben unerlässlich.

Inhalt

Etatantrag vom 20.12.2006, E 9

Betreff:

Teilergebnishaushalt 2007/2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufwertung Zeil und Konstablerwache und Seitenstraßen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beschlussfassung zum Zeilumbau, die auch die Neuplanung der Konstablerwache, die Aufwertung der Stichstraßen zur Zeil, insbesondere der vor der Konstabler Wache einmündenden Großen Friedberger Straße, erfordert zusätzlich Planungs- und Baumittel.

Die im Haushaltsplan 2007 enthaltenen Mittel

2007

2008

Konstablerwache

2,75 Mio. €

Zeil

3 Mio. €

werden um 500.000 € aufgestockt und wie folgt aufgeteilt:

2007

2008

Konstablerwache/Zeil/Seitenstraßen

4 Mio. €

2, 25 Mio. €

Begründung:

Um eine Verzögerung der bereits seit Jahren fälligen Erneuerung zu vermeiden und die Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Einweihung von FrankfurtHoch4 Ende 2008 zu gewährleisten, ist diese zusätzliche Finanzierung und die Aufteilung der Mittel wie angegeben unerlässlich.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2006 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 9 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 9 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); E.L. (= Enthaltung)

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