Vermögenshaushalt 1998/99 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Radwegesofortmaßnahmen 1998
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Etatantrag vom 18.03.1998, E 92
Betreff:
Vermögenshaushalt 1998/99 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Radwegesofortmaßnahmen 1998
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert.
Antragstellende Fraktion: SPD
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 1998Sie sind hierEE 92Vermögenshaushalt 1998/99 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Radwegesofortmaßnahmen 1998Etatantrag · SPD
- 7. Dezember 1998BB 881Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998Magistratsbericht
- 18. Februar 2000Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 116Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)