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Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998

Vorlagentyp: B
100 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.12.1998, B 881

Betreff:

Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 92 SPD -

Nebenvorlage: Antrag vom 05.01.1999, OF 619/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 1998EE 92Vermögenshaushalt 1998/99 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Radwegesofortmaßnahmen 1998Etatantrag · SPD
  2. 7. Dezember 1998Sie sind hier
    BB 881Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998
    Magistratsbericht
  3. 5. Januar 1999OFOF 619/9"Radwegesofortmaßnahmen" Bericht des Magistrats vom 07.12.1998, B 881Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 18. Februar 2000Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 116Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1998/99; Radwegesofortmaßnahmen 1998Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 881 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 14.01.1999
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 881 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 17 · 19.01.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 881 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 881 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 619/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= als Zwischenbericht zu Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 881 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 881 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 881 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 65
Beraten
Die Vorlage B 881 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 88
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage B 881 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 785 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage B 850 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 3. Die Vorlage B 881 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 4. Die Vorlage B 62 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 881 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 881 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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