Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark
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Rebstockpark — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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- Spielplatz im neuen Rebstockpark schnell wieder nutzbar machen - Nachfrage14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Rebstockpark per E-MailBegründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die noch nicht sanierten Wege im Rebstockpark-Alt sind in den gleichen Zustand zu versetzen, wie die schon mit einem Spezialasphalt versehenen Wege. Begründung: Auf dem Rebstockgelände wurde ein Teil der Wege, im Rebstockpark-Alt, bereits saniert und mit einem Spezialasphalt versehen. Durch die Nutzung des Rebstockparkes mit Personenkraftwagen bei verschiedenen Messen und Versorgungsfahrzeuge der Reinigungs- und Parkpflegefirmen sind die noch nicht befestigten Wege in einem sehr schlechten Zustand.
Inhalt
Etatantrag vom 02.01.2009, E 90
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die noch nicht sanierten Wege im Rebstockpark-Alt sind in den gleichen Zustand zu versetzen, wie die schon mit einem Spezialasphalt versehenen Wege.
Begründung: Auf dem Rebstockgelände wurde ein Teil der Wege, im Rebstockpark-Alt, bereits saniert und mit einem Spezialasphalt versehen. Durch die Nutzung des Rebstockparkes mit Personenkraftwagen bei verschiedenen Messen und Versorgungsfahrzeuge der Reinigungs- und Parkpflegefirmen sind die noch nicht befestigten Wege in einem sehr schlechten Zustand.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2009Sie sind hierEE 90Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im RebstockparkEtatantrag · SPD
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 453Wegesanierung im RebstockparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)