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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark

Vorlagentyp: ESPD
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die noch nicht sanierten Wege im Rebstockpark-Alt sind in den gleichen Zustand zu versetzen, wie die schon mit einem Spezialasphalt versehenen Wege. Begründung: Auf dem Rebstockgelände wurde ein Teil der Wege, im Rebstockpark-Alt, bereits saniert und mit einem Spezialasphalt versehen. Durch die Nutzung des Rebstockparkes mit Personenkraftwagen bei verschiedenen Messen und Versorgungsfahrzeuge der Reinigungs- und Parkpflegefirmen sind die noch nicht befestigten Wege in einem sehr schlechten Zustand.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 90

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die noch nicht sanierten Wege im Rebstockpark-Alt sind in den gleichen Zustand zu versetzen, wie die schon mit einem Spezialasphalt versehenen Wege.

Begründung: Auf dem Rebstockgelände wurde ein Teil der Wege, im Rebstockpark-Alt, bereits saniert und mit einem Spezialasphalt versehen. Durch die Nutzung des Rebstockparkes mit Personenkraftwagen bei verschiedenen Messen und Versorgungsfahrzeuge der Reinigungs- und Parkpflegefirmen sind die noch nicht befestigten Wege in einem sehr schlechten Zustand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 90Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wegesanierung im Rebstockpark
    Etatantrag · SPD
  2. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 453Wegesanierung im RebstockparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 31 · 09.02.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage E 90 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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