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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
84 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, jährlich 5.000 € zur Unterstützung des "Fördervereins Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." bereitzustellen. Dies soll die Arbeit des Vereins fördern, der sich für die Belange von LSBTIQ* einsetzt und die Akzeptanz von Vielfalt in Frankfurt stärkt.

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Antrag

Zur Sicherstellung und Unterstützung der Arbeit des "Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." werden im Doppelhaushalt 2020/2021 jährlich 5.000 € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt und verstetigt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Begründung

Das "Bündnis Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt" ist ein Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Einzelpersonen, welcher sich für die Anliegen und Bedürfnisse lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und queerer Menschen (LSBTIQ*) einsetzt. Das Bündnis klärt mit seinen Aktionen und Veranstaltungen die Allgemeinheit über geschlechtliche und sexuelle Diversität auf und wirkt Vorurteilen gegenüber LSBTIQ* entgegen. Besonders hervorzuheben sind dabei die Aktivitäten des Bündnisses anlässlich des alljährlich stattfindenden "Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- & Asexuellenfeindlichkeit", der von diesem mit einem Bühnenprogramm, Informationsständen und Aktionen begleitet wird. Die Arbeit des Bündnisses wurde bereits im Gründungsjahr 2018 mit der Verleihung des Integrationspreises gewürdigt. Der im Februar 2019 gegründete "Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." fördert die Tätigkeit dieses Bündnisses. Für die Durchführung der Veranstaltungen und die Produktion von Informationsmaterialien bedarf es neben dem ehrenamtlichen Engagement der Mitglieder auch finanzieller Mittel. Zur Sicherstellung und Unterstützung dieser Arbeit, deren Ziele sich mit denen der Stadt Frankfurt decken, erhält der Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 5.000 € pro Jahr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 8Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Frankfurt
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. Oktober 2020BB 562Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 30. April 2021BB 175Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in FrankfurtMagistratsbericht
  4. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 367Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2020 9 Mio € — preisbereinigt +88 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 8 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen FDP und BFF (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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