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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16…

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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sicherung des Mitternachtssportangebots der Sportjugend

Vorlagentyp: ESPD
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Begründung

Die Sportjugend hatte, auch auf Betreiben der Stadt Frankfurt am Main, ihr Mitternachtssportprogramm ausgeweitet. Das Angebot gibt es seit geraumer Zeit auch in Nieder Eschbach und Bonames. Bisher wurde die Ausweitung aus Restmitteln verschiedener Dezernate finanziert. Um das Angebot dauerhaft zu sichern und der Haushaltsklarheit und –wahrheit wegen, sollte ein entsprechender Haushaltstitel erstellt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 88

Betreff:

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sicherung des Mitternachtssportangebots der Sportjugend

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 wird zusätzlich zu den aus anderen Stellen gewährten Zuschüssen ein Zuschuss in Höhe von 16.000,- € eingestellt.

Begründung:

Die Sportjugend hatte, auch auf Betreiben der Stadt Frankfurt am Main, ihr Mitternachtssportprogramm ausgeweitet. Das Angebot gibt es seit geraumer Zeit auch in Nieder Eschbach und Bonames. Bisher wurde die Ausweitung aus Restmitteln verschiedener Dezernate finanziert. Um das Angebot dauerhaft zu sichern und der Haushaltsklarheit und –wahrheit wegen, sollte ein entsprechender Haushaltstitel erstellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2010Sie sind hier
    EE 88Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Sicherung des Mitternachtssportangebots der Sportjugend
    Etatantrag · SPD
  2. 25. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 417Sicherung des Mitternachtssportangebots der SportjugendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage E 88 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage E 88 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)

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