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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach

Vorlagentyp: ESPD
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Aus Gesprächen mit Eltern von Kleinkindern im Stadtteil Kalbach ist bekannt, dass ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsplätzen vorhanden ist. Es ergibt sich auch aus der Berechnung des Stadtschulamtes, dass in Kalbach Betreuungsplätze fehlen. Mit Antrag des Ortsbeirates vom 22.06.2007 wurde das Stadtschulamt gebeten, sich dieser Problematik anzunehmen. Damit auch den Eltern gegenüber deutlich wird, dass die Stadt Frankfurt am Main zugunsten des familienfreundlichen Stadtteils Kalbach diese Frage ernsthaft weiterverfolgt, sind Haushaltsmittel einzustellen, da andernfalls kein einziger Platz geschaffen werden kann. Eine Nutzung der ohnehin knappen Betreuungsplätze auf dem Riedberg durch Kalbacher Familien kann jedenfalls keine Lösung sein.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 81

Betreff:

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt für das Jahr 2008 werden Mittel bereit gestellt, um Betreuungsplätze für Kleinkinder unter 3 Jahren auch im Stadtteil Kalbach einzurichten.

Begründung:

Aus Gesprächen mit Eltern von Kleinkindern im Stadtteil Kalbach ist bekannt, dass ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsplätzen vorhanden ist. Es ergibt sich auch aus der Berechnung des Stadtschulamtes, dass in Kalbach Betreuungsplätze fehlen.

Mit Antrag des Ortsbeirates vom 22.06.2007 wurde das Stadtschulamt gebeten, sich dieser Problematik anzunehmen. Damit auch den Eltern gegenüber deutlich wird, dass die Stadt Frankfurt am Main zugunsten des familienfreundlichen Stadtteils Kalbach diese Frage ernsthaft weiterverfolgt, sind Haushaltsmittel einzustellen, da andernfalls kein einziger Platz geschaffen werden kann. Eine Nutzung der ohnehin knappen Betreuungsplätze auf dem Riedberg durch Kalbacher Familien kann jedenfalls keine Lösung sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 81Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben und Tagespflege Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach
    Etatantrag · SPD
  2. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 280Betreuungsplätze für unter Dreijährige in KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage E 81 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 12
Sitzung 19 · 08.02.2008
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage E 81 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der GRÜNEN: In der neuen Kindertagesstätte an der Altenhöferallee wird in Kürze eine erste Krabbelgruppe eröffnet. Die schon in der Ausarbeitung befindliche gesamtstädtische Planung für Kleinkinderplätze schließt den Ortsbezirk Kalbach/Riedberg mit ein.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 68
Beraten
Die Vorlage E 81 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage E 81 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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