Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grün für Frankfurts Straßenraum

Etatantrag vom 21.01.2009, E 7

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grün für Frankfurts Straßenraum

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Schaffung von kleineren Beeten und Grünanlagen im Straßenraum wird der in den Sach- und Dienstleistungen enthaltene Ansatz "Begrünung Tempo 30 Zonen“ in "Mehr Grün für Frankfurts Straßenraum“ umbenannt und von 102.260,- € um 50.000,- € auf 152.260,- € aus den vorhandenen, nicht zweckgebundenen Mitteln der Kontengruppe erhöht.

Begründung:

An vielen Straßen, Kreuzungen und Verkehrsinseln gibt es nicht genutzte, zum Teil versiegelte Flächen, die durch eine Begrünung zur Lebens- und Aufenthaltsqualität beitragen können. An einigen Standorten wurden in den letzten Jahren solche Maßnahmen durchgeführt (z.B. an der Kennedyallee, am Baseler Platz und hinter der Kämmerei an der Berliner Straße) jedoch ohne einen eigenen, festen Haushaltsansatz. In Kooperation von Straßenbau- und Grünflächenamt soll zur Schaffung von kleineren Beeten und Grünanlagen, unabhängig von größeren Bau- und Renovierungsmaßnahmen im Straßenbereich, ein eigener Haushaltsansatz zur Förderung des Straßengrüns bereit gestellt werden, der die bisherigen Maßnahmen in den Tempo 30-Zonen auf den gesamten Verkehrsraum im Stadtgebiet ausdehnt.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.01.2009