Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Produkt:…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Produkt: 21.1.1 Förderung Die Arbeit des Vereinsrings Bornheim e. V. muss auch weiterhin möglich bleiben!
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Saalburgstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
- Baumringe Petterweilstraße/Ecke Saalburgstraße bepflanzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 5116.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelung Kreuzung Burgstraße/Im Prüfling/Saalburgstraße12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Saalburgstraße per E-MailBegründung
Aufgrund der prekären Finanzsituation der städtischen Saalbau GmbH übernahm der Vereinsring Bornheim e.V. im Jahr 1995 die Vermietung von Räumen im Bornheimer Bürgertreff "Alte Post" in der Saalburgstraße in Energie. Durch Hausmeistertätigkeiten und andere ehrenamtliche Leistungen sparte der Vereinsring der Stadt Frankfurt bisher circa 750.000,-- €. Inzwischen ist die Immobilie von der Saalbau GmbH an eine Privatperson verkauft worden, die Zug um Zug den Mietzins an marktübliche Preise angleicht. Der Vereinsring kann aus eigenen Mitteln die Mietsteigerungen nicht auffangen, müsste sie an seine Mieter weitergeben, die ihrerseits Mieten nicht mehr aufbringen könnten. Diese Entwicklung wäre ein vernichtender Schlag für die ehrenamtliche Arbeit der Vereine im Stadtteil. Die Stadt steht in der Pflicht, es nicht dazu kommen zu lassen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 109 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.04.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 79 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 79
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Produkt: 21.1.1 Förderung Die Arbeit des Vereinsrings Bornheim e. V. muss auch weiterhin möglich bleiben!
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vereinsring Bornheim e.V. erhält einen Zuschuss von € 15.000,--, um die Raumvermietung im Bornheimer Bürgertreff an seine Mitgliedsorganisationen, andere Vereine und Verbände sowie an Private weiterhin zu erschwinglichen Preisen durchführen zu können. Die entsprechende Summe ist aus dem Produktbereich zu erwirtschaften.
Begründung:
Aufgrund der prekären Finanzsituation der städtischen Saalbau GmbH übernahm der Vereinsring Bornheim e.V. im Jahr 1995 die Vermietung von Räumen im Bornheimer Bürgertreff "Alte Post" in der Saalburgstraße in Energie. Durch Hausmeistertätigkeiten und andere ehrenamtliche Leistungen sparte der Vereinsring der Stadt Frankfurt bisher circa 750.000,-- €. Inzwischen ist die Immobilie von der Saalbau GmbH an eine Privatperson verkauft worden, die Zug um Zug den Mietzins an marktübliche Preise angleicht. Der Vereinsring kann aus eigenen Mitteln die Mietsteigerungen nicht auffangen, müsste sie an seine Mieter weitergeben, die ihrerseits Mieten nicht mehr aufbringen könnten. Diese Entwicklung wäre ein vernichtender Schlag für die ehrenamtliche Arbeit der Vereine im Stadtteil. Die Stadt steht in der Pflicht, es nicht dazu kommen zu lassen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002Sie sind hierEE 79Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Produkt: 21.1.1 Förderung Die Arbeit des Vereinsrings Bornheim e. V. muss auch weiterhin möglich bleiben!Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 7. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 109Umsetzung einzelner Etatanträge zum Haushalt 2002 im KulturbereichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung)