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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierungsstau auflösen

Vorlagentyp: ESPD
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierungsstau auflösen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den gewachsenen Sanierungsstau bei den Sportstätten Frankfurts zu mildern werden die Mittel für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportanlagen (5.001363) von 8.000.000 € um 3.000.000 € auf 11.000.000 € erhöht. Neben weiteren Maßnahmen werden 2009 folgende Maßnahmen umgesetzt: - Sportanlage Denisweg, Umwandlung in einen Kunstrasenplatz - Sportanlage Birsteiner Straße, Neubau Umkleidegebäude - Sportanlage Babenhäuser Landstraße, Umwandlung in Kunstrasenhockeyplatz und Laufbahn

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 78

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierungsstau auflösen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den gewachsenen Sanierungsstau bei den Sportstätten Frankfurts zu mildern werden die Mittel für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportanlagen (5.001363)

von 8.000.000 € um 3.000.000 € auf

11.000.000 € erhöht. Neben weiteren Maßnahmen werden 2009 folgende Maßnahmen umgesetzt: - Sportanlage Denisweg, Umwandlung in einen Kunstrasenplatz - Sportanlage Birsteiner Straße, Neubau Umkleidegebäude - Sportanlage Babenhäuser Landstraße, Umwandlung in Kunstrasenhockeyplatz und LaufbahnNebenvorlage: Anregung vom 10.02.2009, OA 794 Antrag vom 30.01.2009, OF 1065/6 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5, 6, 11 Versandpaket: 26.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2009 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.2009 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung OA 794 2009 1. Die Vorlage E 78 dient unter Hinweis auf OA 794 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1065/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 13
Beraten
1. a) Der erste Absatz der Vorlage E 78 wird abgelehnt. b) Die Beratung des zweiten Absatzes der Vorlage E 78 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrages zur Sanierung der Sportanlagen zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 794 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Annahme); SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 78 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 78 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.02.2009
TO II, TOP 19
Beraten
1. a) Der erste Absatz der Vorlage E 78 wird abgelehnt. b) Die Beratung des zweiten Absatzes der Vorlage E 78 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrages zur Sanierung der Sportanlagen zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 794 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
zu 1)
Sonstige:
REP (E 78 = Ablehnung, OA 794 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (E 78 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (E 78 = Prüfung und Berichterstattung, OA 794 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (E 78 = Ablehnung, OA 794 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (E 78 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (E 78 = Prüfung und Berichterstattung, OA 794 = Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 23.04.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
REP (Erledigung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, BFF und NPD (= Annahme) REP (= Erledigung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO II, TOP 3
Angenommen
Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Dem zweiten Absatz der Vorlage E 78 wird im Rahmen der Vorlage M 65 zugestimmt. 2. Der Vorlage M 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFNPDFDPREPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung mit der Maßgabe, dass die Umsetzung der Maßnahme Denisweg im Jahr 2010 erfolgt), LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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