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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen…

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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen mit einem eigenen Programm forcieren

Vorlagentyp: ESPD
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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen mit einem eigenen Programm forcieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur energetischen Ertüchtigung von Funktionsgebäuden stadteigener Sportanlagen wird ab 2010 ein eigenes Programm aufgestellt. Für die Planungskosten werden 20.000 € bereitgestellt. Im Jahr 2009 werden zur Einrichtung einer Fotovoltaik-Anlage für den

  1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. 60.000 € bereitgestellt Zur Einrichtung einer Solarthermischen Anlage am Funktionsgebäude der Höchster Sportanlage werden 40.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Funktionsgebäude der städtischen Sportanlagen sind großteils energetisch sehr veraltet. Es gibt keinen Bereich der Stadtverwaltung wo größerer, energieeinsparender Nachholbedarf besteht. Da der
  2. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. sich selbst an die städtischen Gremien gewandt hat und um die Errichtung einer Fotovoltaikanlage gebeten hatte, sollte dieses Anliegen unterstützt werden, zumal der Magistrat bestätigt hat, dass die Einrichtung sinnvoll möglich ist. Allerdings hatte der Magistrat angekündigt, eine Bürgersolaranlage auf diesem Gebäude zu unterstützen, also kein eigenes Geld bereitzustellen. Dies kann mit dem Haushalt 2009 korrigiert werden. In dem Funktionsgebäude der Sportanlage in Höchst werden jährlich ca. 26.000 Liter Flüssiggas verbrannt. Mit dem Einbau eines kleineren Brennkessels und der Kombination mit einer thermischen Solaranlage lässt sich recht viel CO2 und Geld sparen. Da dieses Gebäude sowieso saniert wird, sollte die Investition um eine energiepolitisch sinnvolle ergänzt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 77

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen mit einem eigenen Programm forcieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur energetischen Ertüchtigung von Funktionsgebäuden stadteigener Sportanlagen wird ab 2010 ein eigenes Programm aufgestellt. Für die Planungskosten werden 20.000 € bereitgestellt. Im Jahr 2009 werden zur Einrichtung einer Fotovoltaik-Anlage für den

  1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. 60.000 € bereitgestellt Zur Einrichtung einer Solarthermischen Anlage am Funktionsgebäude der Höchster Sportanlage werden 40.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Funktionsgebäude der städtischen Sportanlagen sind großteils energetisch sehr veraltet. Es gibt keinen Bereich der Stadtverwaltung wo größerer, energieeinsparender Nachholbedarf besteht. Da der
  2. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. sich selbst an die städtischen Gremien gewandt hat und um die Errichtung einer Fotovoltaikanlage gebeten hatte, sollte dieses Anliegen unterstützt werden, zumal der Magistrat bestätigt hat, dass die Einrichtung sinnvoll möglich ist. Allerdings hatte der Magistrat angekündigt, eine Bürgersolaranlage auf diesem Gebäude zu unterstützen, also kein eigenes Geld bereitzustellen. Dies kann mit dem Haushalt 2009 korrigiert werden. In dem Funktionsgebäude der Sportanlage in Höchst werden jährlich ca. 26.000 Liter Flüssiggas verbrannt. Mit dem Einbau eines kleineren Brennkessels und der Kombination mit einer thermischen Solaranlage lässt sich recht viel CO2 und Geld sparen. Da dieses Gebäude sowieso saniert wird, sollte die Investition um eine energiepolitisch sinnvolle ergänzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 77Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen mit einem eigenen Programm forcieren
    Etatantrag · SPD
  2. 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 370Produktbereich 21: Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe 21.15: Sportstätten und Sportstättenvergabe Energetische Ertüchtigung der städtischen Sportanlagen mit einem eigenen Programm forcierenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 30 · 03.02.2009
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 77 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 77 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage E 77 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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