Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Erhöhung…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Erhöhung der Zuwendungen an Frankfurter Karnevalvereine
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Große Rat der Frankfurter Karnevalvereine bestreitet den Frankfurter Fastnachtsumzug, der weit über die Grenzen der Stadt Frankfurt allergrößte Beachtung findet. Da es immer schwieriger wird, genügend Sponsoren für diese Großveranstaltung zu finden, wird das Minus von Jahr zu Jahr höher. Zur Finanzierung der Halle für den Wagenbau und für die Vorbereitungen der Fastnachtsumzüge Frankfurt am Main am Fastnachtssonntag sowie am Fastnachtsdienstag im Stadtteil Heddernheim (Klaa Paris) ist es deshalb unbedingt notwendig, die Zuschüsse der Stadt Frankfurt entsprechend zu erhöhen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 109 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.04.2002, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 77
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Erhöhung der Zuwendungen an Frankfurter Karnevalvereine
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für eine verstärkte Förderung der Arbeit des Großen Rates der Frankfurter Karnevalvereine und der Zuggemeinschaft "Klaa Paris" Heddernheim soll der städtische Zuschuss im Verwaltungshaushalt 2002 von
93.000 Euro
um 10.000 Euro
auf 103.000 Euro
erhöht werden. Die Erhöhung der Mittel soll vor allem der Förderung der Jugendarbeit der Karnevalvereine zugute kommen. Hierbei ist insbesondere der Kinderfastnachtsumzug Sindlingen zu berücksichtigen.
Die Deckung erfolgt zu Lasten der Produktgruppe 21.1.
Begründung:
Der Große Rat der Frankfurter Karnevalvereine bestreitet den Frankfurter Fastnachtsumzug, der weit über die Grenzen der Stadt Frankfurt allergrößte Beachtung findet. Da es immer schwieriger wird, genügend Sponsoren für diese Großveranstaltung zu finden, wird das Minus von Jahr zu Jahr höher. Zur Finanzierung der Halle für den Wagenbau und für die Vorbereitungen der Fastnachtsumzüge Frankfurt am Main am Fastnachtssonntag sowie am Fastnachtsdienstag im Stadtteil Heddernheim (Klaa Paris) ist es deshalb unbedingt notwendig, die Zuschüsse der Stadt Frankfurt entsprechend zu erhöhen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002Sie sind hierEE 77Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.1 Dienstleistungen und Projekte für Wissenschaft und Kunst Erhöhung der Zuwendungen an Frankfurter KarnevalvereineEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 7. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 109Umsetzung einzelner Etatanträge zum Haushalt 2002 im KulturbereichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung)