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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Förderung des "Nachhaltigkeitslabors" im Gallusviertel vor, um die erfolgreiche Arbeit des Vereins "Kinder im Zentrum Gallus e.V." fortzusetzen. Dies soll durch die Bereitstellung von 140.000 Euro für Personalkosten, Miet- und Sachkosten im Haushaltsjahr 2023 geschehen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die bereits erfolgreich begonnene Arbeit des Vereins "Kinder im Zentrum Gallus e.V." zur Förderung von Nachhaltigkeit und sozialer Vernetzung im Gallusviertel durch eine Förderung des geplanten "Nachhaltigkeitslabors" zu unterstützen. Hierzu sind für ein weiteres Jahr 140.000 Euro für Personalkosten, Miet- und Sachkosten in das Haushaltsjahr 2023 einzustellen.

Dabei soll die ausführliche Beschreibung des Projekts des Vereins "Kinder im Zentrum Gallus e.V.", der vor Ort im Mehrgenerationenhaus Frankfurt und in der Friedrich-Ebert-Siedlung aktiv ist, als Basis zugrunde gelegt und gefördert werden.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Mit dem Antrag zum Etat E 79/22 wurde das Projekt angestoßen und konnte gegen Ende des Jahres 2022 begonnen werden. Der Einstieg war außerordentlich erfolgreich. Das Projekt "Nachhaltigkeitslabor-Gallus" sollte daher unbedingt wenigstens ein weiteres Jahr fortgeführt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023Sie sind hier
    EE 74Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachhaltiger Stadtteil Gallus - Nachhaltigkeitslabor
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 382Nachhaltiger Stadtteil Gallus - NachhaltigkeitslaborMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 74 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

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