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Vermögenshaushalt 1994 UA 6800 - Parkflächen und Parkhäuser HSt 9423 - Herstellung von Parkflächen etc.

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die 2 Mio. DM werden zu Lasten des Baus von Radwegen umgeschichtet in die neue Haushaltsstelle 9424 zum Bau von Quartiersgaragen. Auch wenn die Neufassung der HBO die Verwendung von Parkplatzablösemitteln für den Bau von Radwegen erlaubt, sollten diese Mittel dennoch vorrangig für die Errichtung von Parkeinrichtungen verwendet werden. Zur Lösung der Parkprobleme in den dichtbesiedelten Wohngebieten ist der Bau von Quartiersgaragen dringend erforderlich. Zur Anfinanzierung dieses Programmes und zum Bau der ersten Anlage unter dem Kleinen Friedberger Platz ist daher die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel in diesem Jahr erforderlich. Weitere Anlagen sollen unter dem Marktplatz Höchst und unter dem Buchrainplatz in Oberrad erstehen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 71 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 27.11.1993, E 71

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 UA 6800 - Parkflächen und Parkhäuser HSt 9423 - Herstellung von Parkflächen etc. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Alter Ansatz: 10.631.440,-- DM Neuer Ansatz: 8.631.440,-- DM Es wird eine neue Haushaltsstelle (9424) gebildet, in der für Planung und Bau von Quartiersgaragen 2 Mio. DM bereitgestellt werden.

Begründung: Die 2 Mio. DM werden zu Lasten des Baus von Radwegen umgeschichtet in die neue Haushaltsstelle 9424 zum Bau von Quartiersgaragen. Auch wenn die Neufassung der HBO die Verwendung von Parkplatzablösemitteln für den Bau von Radwegen erlaubt, sollten diese Mittel dennoch vorrangig für die Errichtung von Parkeinrichtungen verwendet werden. Zur Lösung der Parkprobleme in den dichtbesiedelten Wohngebieten ist der Bau von Quartiersgaragen dringend erforderlich. Zur Anfinanzierung dieses Programmes und zum Bau der ersten Anlage unter dem Kleinen Friedberger Platz ist daher die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel in diesem Jahr erforderlich. Weitere Anlagen sollen unter dem Marktplatz Höchst und unter dem Buchrainplatz in Oberrad erstehen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. November 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.1994 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage E 71 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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