Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Zweites Haus des Jugendrechts in Frankfurt
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBegründung
Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Zweites Haus des Jugendrechts in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts wird in der Produktgruppe 18.01 auf S. 360 (Band 2) betreffend die Ausführungen unter Ziffer 2.7 zum "Haus des Jugendrechts" folgende Ergänzung vorgenommen: "Angesichts der bislang durch das in Höchst errichtete Haus des Jugendrechts erreichten Verbesserungen strebt die Stadt Frankfurt am Main gemeinsam mit dem Land Hessen die Errichtung eines zweiten "Haus des Jugendrechts" im Frankfurter Nordosten an."
Inhalt
Etatantrag vom 15.02.2013, E 6
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Zweites Haus des Jugendrechts in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts wird in der Produktgruppe 18.01 auf S. 360 (Band 2) betreffend die Ausführungen unter Ziffer 2.7 zum "Haus des Jugendrechts" folgende Ergänzung vorgenommen: "Angesichts der bislang durch das in Höchst errichtete Haus des Jugendrechts erreichten Verbesserungen strebt die Stadt Frankfurt am Main gemeinsam mit dem Land Hessen die Errichtung eines zweiten "Haus des Jugendrechts" im Frankfurter Nordosten an."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Februar 2013 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.04.2013 im KAV angenommen.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.