Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.01 Einwohnerangelegenheiten Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfen
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Sicherheit Produktgruppe: 11.01 Einwohnerangelegenheiten Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.06.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wir beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Synergieeffekte und Einsparungen durch die Zusammenlegung von Bürgerämtern erzielt werden können. Begründung: Neben dem zentralen Bürgeramt gibt es insgesamt sechs dezentrale Bürgerämter sowie vier Außenstellen. Gerade im Norden bzw. Nordwesten der Stadt gibt es hier eine räumliche Konzentration, wobei insbesondere das Bürgeramt am Dornbusch auch hervorragend per U-Bahn an die Zentrale an der Zeil angebunden ist. Im Durchschnitt hat jeder Bürger weniger als ein Anliegen pro Jahr im Bürgeramt zu erledigen und die Wartezeiten sind vor allem bei Nutzung der Online-Terminvergabe sehr gering. Daher sollte der Magistrat prüfen, welche Synergieeffekte und Einsparungen durch die Zusammenlegung von Bürgerämtern erzielt werden können.
Inhalt
Etatantrag vom 02.02.2013, E 68
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.01 Einwohnerangelegenheiten Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.06.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wir beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Synergieeffekte und Einsparungen durch die Zusammenlegung von Bürgerämtern erzielt werden können.
Begründung: Neben dem zentralen Bürgeramt gibt es insgesamt sechs dezentrale Bürgerämter sowie vier Außenstellen. Gerade im Norden bzw. Nordwesten der Stadt gibt es hier eine räumliche Konzentration, wobei insbesondere das Bürgeramt am Dornbusch auch hervorragend per U-Bahn an die Zentrale an der Zeil angebunden ist. Im Durchschnitt hat jeder Bürger weniger als ein Anliegen pro Jahr im Bürgeramt zu erledigen und die Wartezeiten sind vor allem bei Nutzung der Online-Terminvergabe sehr gering. Daher sollte der Magistrat prüfen, welche Synergieeffekte und Einsparungen durch die Zusammenlegung von Bürgerämtern erzielt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2013Sie sind hierEE 68Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.01 Einwohnerangelegenheiten Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfenEtatantrag · FDP
- 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 572Synergieeffekte bei Zusammenlegung von Bürgerämtern prüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.01 Einwohnerangelegenheiten
Ausgaben 2025: 31 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER