Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino Alt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Etatantrag vom 19.03.1998, E 67
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino Alt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: SPD CDU
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. März 1998Sie sind hierEE 67Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino AltEtatantrag · SPD, CDU
- 4. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 12Vermögenshaushalt 1998/99; Sanierung der Abfalldeponie Monte ScherbelinoMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) (Stadtrat Tom Koenigs gibt eine Erklärung ab und bittet, diese dem Protokoll beizufügen.) Aktenzeichen: ohne