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Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino Alt

Vorlagentyp: ESPDCDU
42 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 19.03.1998, E 67

Betreff: Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino Alt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: SPD CDU

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 1998Sie sind hier
    EE 67Vermögenshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7209 - Altlasten (Deponien) HSt 941800 - Sanierung der Abfalldeponie Monte Scherbelino Alt
    Etatantrag · SPD, CDU
  2. 4. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 12Vermögenshaushalt 1998/99; Sanierung der Abfalldeponie Monte ScherbelinoMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage E 67 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Antragstext wie folgt verändert wird : Für das Haushaltsjahr 1999 wird der Planansatz von 26.000.000,- DM um 7.500.000,- DM auf 18.500.000,- DM gekürzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) (Stadtrat Tom Koenigs gibt eine Erklärung ab und bittet, diese dem Protokoll beizufügen.) Aktenzeichen: ohne

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