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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in…

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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine erweiterte Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage 200.000 Euro in den Doppelhaushalt 2020/21 eingestellt werden können. Diese Studie soll sämtliche Geschosse einbeziehen. Sie soll für eine gleichzeitige Nutzung durch maximal 199 Personen ausgelegt sein (unterhalb der Versammlungsstätten-Regelung). Begründung: Die Initiative 9. November engagiert sich an dem Ort der ehemaligen Synagoge und des Bunkers in der Friedberger Anlage. Sie will nicht hinnehmen, dass das monströse Bauwerk die jüdische Vorgeschichte dieses Ortes unkenntlich macht. Deswegen hat sie hier einen Ort der Erinnerung, der Debatte und der Engagements gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für kulturelle Toleranz geschaffen. Es besteht die besondere Möglichkeit, die in mehreren Ländern der Welt gezeigte Ausstellung: "Synagogen in Deutschland - eine virtuelle Rekonstruktion" dauerhaft zu sichern und in Frankfurt zu beheimaten. Dafür müssten die oberen Geschosse des Bunkers erschlossen werden. Die Ausstellung wurde im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung vom Institut Architectura Virtualis (TU Darmstadt) erarbeitet. Für eine wünschenswerte Erweiterung der Erinnerungsstätte im Bunker in der Friedberger Anlage in die drei oberen Geschosse sind neue bauliche Maßnahmen erforderlich. Über eine professionelle Vorstudie (Machbarkeitsstudie) soll ermittelt werden, welche minimal notwendigen Maßnahmen in einem ersten Schritt denkbar sind und was diese kosten könnten. Jede Ergänzung muss den brutalen authentischen Ort besonders berücksichtigen und sich mit geringstmöglichen Eingriffen begnügen. Gleichwohl müssen Fluchtwege, Brandschutz, Be- und Entlüftung, Heizung, Sanitär und Elektrik sichergestellt sein. Als zusätzlichen 2. Schritt könnte auch ein Fahrstuhl für einen barrierefreien Zugang einbezogen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 65

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine erweiterte Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage 200.000 Euro in den Doppelhaushalt 2020/21 eingestellt werden können. Diese Studie soll sämtliche Geschosse einbeziehen. Sie soll für eine gleichzeitige Nutzung durch maximal 199 Personen ausgelegt sein (unterhalb der Versammlungsstätten-Regelung).

Begründung: Die Initiative 9. November engagiert sich an dem Ort der ehemaligen Synagoge und des Bunkers in der Friedberger Anlage. Sie will nicht hinnehmen, dass das monströse Bauwerk die jüdische Vorgeschichte dieses Ortes unkenntlich macht. Deswegen hat sie hier einen Ort der Erinnerung, der Debatte und der Engagements gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für kulturelle Toleranz geschaffen. Es besteht die besondere Möglichkeit, die in mehreren Ländern der Welt gezeigte Ausstellung: "Synagogen in Deutschland - eine virtuelle Rekonstruktion" dauerhaft zu sichern und in Frankfurt zu beheimaten. Dafür müssten die oberen Geschosse des Bunkers erschlossen werden. Die Ausstellung wurde im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung vom Institut Architectura Virtualis (TU Darmstadt) erarbeitet. Für eine wünschenswerte Erweiterung der Erinnerungsstätte im Bunker in der Friedberger Anlage in die drei oberen Geschosse sind neue bauliche Maßnahmen erforderlich. Über eine professionelle Vorstudie (Machbarkeitsstudie) soll ermittelt werden, welche minimal notwendigen Maßnahmen in einem ersten Schritt denkbar sind und was diese kosten könnten. Jede Ergänzung muss den brutalen authentischen Ort besonders berücksichtigen und sich mit geringstmöglichen Eingriffen begnügen. Gleichwohl müssen Fluchtwege, Brandschutz, Be- und Entlüftung, Heizung, Sanitär und Elektrik sichergestellt sein. Als zusätzlichen 2. Schritt könnte auch ein Fahrstuhl für einen barrierefreien Zugang einbezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    EE 65Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegen
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 1. Juli 2019BB 236Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegenMagistratsbericht
  3. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 525Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2019 48 Mio € — preisbereinigt +67 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage E 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme mit der Maßgabe, dies aus den vorhandenen Mitteln der Produktgruppe umzusetzen); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage E 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme mit der Maßgabe, dies mit vorhandenen Mitteln der Produktgruppe umzusetzen); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 26.02.2019
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage E 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme mit der Maßgabe, dies aus vorhandenen Mitteln der Produktgruppe umzusetzen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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