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Vermögenshaushalt 1994 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 9488 - Umgestaltung von Straßen

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Oeder Weg bedarf dringend einer Umgestaltung, um zu einem sinnvollen Nebeneinander von Verkehr und Wohnsituation zu gelangen. Die von der CDU-Ortsbeiratsfraktion vorgestellten Pläne könnten als Grundlage der Planung dienen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 62 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 27.11.1993, E 62

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 9488 - Umgestaltung von Straßen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Im Rahmen dieser Haushaltsstelle werden 80.000,-- DM Planungsmittel für die Umgestaltung des Oeder Weges vorgesehen.

Begründung: Der Oeder Weg bedarf dringend einer Umgestaltung, um zu einem sinnvollen Nebeneinander von Verkehr und Wohnsituation zu gelangen. Die von der CDU-Ortsbeiratsfraktion vorgestellten Pläne könnten als Grundlage der Planung dienen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. November 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.1994 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage E 62 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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