Vermögenshaushalt 1994 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 9412 - Umgestaltung Mainzer Landstraße
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Etatantrag vom 27.11.1993, E 61
Betreff: Vermögenshaushalt 1994 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 9412 - Umgestaltung Mainzer Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Ansatz (neu): 500.000,-- DM und 500.000,-- DM VE Die Mittel für die Umgestaltung der Mainzer Landstraße/Taunusanlage zwischen Opernplatz und Marienstraße werden wieder in den Haushalt eingestellt. Für diese Maßnahme sind Erschließungsbeiträge einzusetzen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. November 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.1994 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)