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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einrichtung eines Frankfurter Pflegerates vor, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und das Berufsimage zu steigern. Ziel ist es, Fachleute aus verschiedenen Bereichen zusammenzubringen, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für Konzeption, Planung, Organisation und Durchführung eines neu zu schaffenden

Frankfurter Pflegerates werden zweckgebunden 75.000 € in den Haushalt eingestellt.

Der Magistrat legt ein Konzept vor, wie Fachleute aus den verschiedensten Bereichen der Pflege gemeinsam Konzepte und Strategien für eine verbesserte Pflege auf kommunaler Ebene entwickeln und umsetzen können.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Seit vielen Jahren sind auch in Frankfurt Notstände und Probleme im Bereich der Pflege offensichtlich und bekannt: Fachkräftemangel, unattraktive und schwierige Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung von Pflegenden, schlechtes Image von Pflegeberufen, mangelnde Qualität und niedrige Standards in der Pflege. Die Stadt Frankfurt soll durch die Einrichtung eines "Pflegerates" die Möglichkeit schaffen, dass die eigentlichen Fachleute aus den verschiedenen Bereichen der Pflege gemeinsam Konzepte und Strategien erarbeiten und entwickeln können, wie auf kommunaler Ebene wesentliche Verbesserungen für alle in diesem Bereich Tätigen und somit auch für die zu Pflegenden erreicht werden können. Zielsetzungen und Fragestellung sollen dabei u.a. sein: Wie lassen sich die Arbeitsbedingungen für Pflegende real verbessern, wie kann Frankfurt ein attraktiver "Standort" für Pflegende werden, wie lässt sich das Berufsimage steigern, wie kann Integration von ausländischen Fachkräften besser gelingen, u.v.a. Mögliche Teilnehmer*innen sollen vor allem Pflegende aus den verschiedenen Formen der stationären Versorgung von Menschen sein (Krankenhäuser, Altenheime, Behinderteneinrichtungen, Wohngruppen etc.), aber auch Vertreter*innen von pflegende Angehörigen und ambulanten Diensten, Vertreter*innen von Sozialverbänden und Gewerkschaften, Lehrende von (Kranken) Pflegeschulen und Forschende (University of Applied Science), Arbeitgebervertreter*innen von privaten und kommunalen Anbietern, und weitere. Um einen Frankfurter Pflegerat ins Leben rufen zu können, wird es unter anderem auch Mittel benötigen für: Erstellung und Verbreitung von Infomaterial, Erstellung und Versand von Einladungen, evtl. Erstellung einer Netzpräsenz, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder regelmäßigen Treffen, dazu eventuelle Anmietung von Räumlichkeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022Sie sind hier
    EE 60Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Allianz zur Pflege - Einrichtung eines Frankfurter Pflegerates
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 110Allianz für Pflege - Einrichtung eines Frankfurter PflegeratesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2022 1.303 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage E 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung)

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