Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Offenbacher Landstraße
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Neues zu Balduinstraße per E-MailBegründung
Die Sanierung und Neugestaltung der Offenbacher Landstraße in Oberrad zwischen Wehr- und Balduinstraße ist dringend notwendig. Da im Frühherbst 2010 mit einem Jahr Bauzeit zunächst der Buchrainplatz in Oberrad umgebaut wird und es nicht ratsam ist, zwei umfangreiche Baustellen in diesem verkehrssensiblen Bereich gleichzeitig durchzuführen, kann die Neugestaltung der Offenbacher Landstraße erst anschließend begonnen werden. Um nach Ende der Bauarbeiten am Buchrainplatz auch unverzüglich auch mit der Offenbacher Landstraße beginnen zu können, sind die Mittel mit einer ersten Abflußrate für das Jahr 2011 in das Investitionsprogramm einzustellen.
Inhalt
Etatantrag vom 19.02.2010, E 5
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung der Offenbacher Landstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Produktdefinition 5.002725 erhält die Überschrift "Umgestaltung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße“. Für die Planung und Durchführung der Umgestaltung werden beginnend mit dem Jahr 2011 in das Investitionsprogramm 2010 – 2014 Mittel für einen städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 2,4 Mio. € bei einem Gesamtbedarf von 3,4 Mio. € eingestellt:
2011
2012
Ausgaben
1.600.000 €
1.800.000 €
Zuschüsse
500.000 €
500.000 €
Verpflichtungsermächtigung 2011
1.800.000 €
Die Deckung für das Jahr 2011 erfolgt aus dem Ansatz für den Ausbau der Heerstraße West zwischen Guerickestraße und Ludwig-Landmann-Straße (5.002721, 1,96 Mio. € städtischer Finanzierungsanteil 2011), der in der mittelfristigen Finanzplanung auf einen Zeitraum nach 2011 verschoben wird. Die Deckung für das Jahr 2012 erfolgt mit der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2012.
Begründung:
Die Sanierung und Neugestaltung der Offenbacher Landstraße in Oberrad zwischen Wehr- und Balduinstraße ist dringend notwendig. Da im Frühherbst 2010 mit einem Jahr Bauzeit zunächst der Buchrainplatz in Oberrad umgebaut wird und es nicht ratsam ist, zwei umfangreiche Baustellen in diesem verkehrssensiblen Bereich gleichzeitig durchzuführen, kann die Neugestaltung der Offenbacher Landstraße erst anschließend begonnen werden. Um nach Ende der Bauarbeiten am Buchrainplatz auch unverzüglich auch mit der Offenbacher Landstraße beginnen zu können, sind die Mittel mit einer ersten Abflußrate für das Jahr 2011 in das Investitionsprogramm einzustellen.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)