Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen!
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Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie eine ausreichende Finanzierung des Projekts Arten- und Biotopschutzkonzepts sichergestellt werden kann. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2001 beschlossen ein Arten- und Biotopschutzkonzept aufzustellen (Beschluss § 991). Die Beauftragung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte im Jahr 2017. Das Projekt hat eine Laufzeit von 2017 bis 2019 und Gesamtkosten ca. 518 T€. Das Arten- und Biotopschutzkonzept ist eine wichtige Grundlage für die Sicherung und Entwicklung von Biodiversität im Stadtgebiet und stellt einen wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung dar.
Inhalt
Etatantrag vom 25.01.2019, E 56
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie eine ausreichende Finanzierung des Projekts Arten- und Biotopschutzkonzepts sichergestellt werden kann.
Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2001 beschlossen ein Arten- und Biotopschutzkonzept aufzustellen (Beschluss § 991). Die Beauftragung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte im Jahr 2017. Das Projekt hat eine Laufzeit von 2017 bis 2019 und Gesamtkosten ca. 518 T€. Das Arten- und Biotopschutzkonzept ist eine wichtige Grundlage für die Sicherung und Entwicklung von Biodiversität im Stadtgebiet und stellt einen wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2019Sie sind hierEE 56Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen!Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 17. Mai 2019BB 188Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Mehr Artenschutz wagen!Magistratsbericht
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 42Mehr Artenschutz wagen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2019 7 Mio € — preisbereinigt +41 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)