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Verwaltungshaushalt 1994 UA 6022 - Stadtbahnbauamt HSt 5757 (neu) - Planungskosten U-Bahn Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Seit Jahren bildet die U-Bahn in der Eschersheimer Landstraße ein verkehrliches und stadtteiltrennendes Hindernis. Durch die Tieflage würde der U-Bahn-Verkehr beschleunigt und die Möglichkeit zu einer bürgerfreundlichen Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße eröffnet. Auch ist die Steigerung der Leistungsfähigkeit der A-Strecke durch die neuen Wohnbauplanungen "Riedberg", Kalbach und Bonames unbedingt erforderlich. Die Aufnahme der Planung würde zudem die Möglichkeit sichern, diese Maßnahme noch für das laufende GVFG-Programm des Bundes anzumelden bzw. diese Maßnahme durch Restmittel des Bundes (aus dem GVFG) zu finanzieren. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 54 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 26.11.1993, E 54

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 UA 6022 - Stadtbahnbauamt HSt 5757 (neu) - Planungskosten U-Bahn Eschersheimer Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: In dieser Haushaltsstelle werden 100.000,-- DM Planungskosten für die Tieflage der U-Bahn in der Eschersheimer Landstraße zwischen Dornbusch und Maybachbrücke bereitgestellt.

Begründung: Seit Jahren bildet die U-Bahn in der Eschersheimer Landstraße ein verkehrliches und stadtteiltrennendes Hindernis. Durch die Tieflage würde der U-Bahn-Verkehr beschleunigt und die Möglichkeit zu einer bürgerfreundlichen Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße eröffnet. Auch ist die Steigerung der Leistungsfähigkeit der A-Strecke durch die neuen Wohnbauplanungen "Riedberg", Kalbach und Bonames unbedingt erforderlich. Die Aufnahme der Planung würde zudem die Möglichkeit sichern, diese Maßnahme noch für das laufende GVFG-Programm des Bundes anzumelden bzw. diese Maßnahme durch Restmittel des Bundes (aus dem GVFG) zu finanzieren. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.01.1994 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage E 54 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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