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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Sossenheimer Wehr jetzt naturnah umbauen

Vorlagentyp: ESPD
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Sossenheimer Wehr jetzt naturnah umbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt, prioritär die Ausführungsplang für den naturnahen Ausbau des Sossenheimer Wehr zeitnah zu erstellen. Die Finanzierung ist aus o. g. Haushaltsstelle zu gewährleisten. Begründung: Der naturnahe Umbau des Höchster Wehres ist fast abgeschlossen und wird von sehr vielen Menschen sehr positiv bewertet. Die positive Auswirkung auf die Umwelt ist schon jetzt wahrnehmbar. Eine Entwurfsplanung wurde von Unger Ingenieuer bereits erstellt (siehe http://www.unger-ingenieure.de/de/kommunen/fachkompetenzen/wasserbau/naturnahe_u mgestaltung_des_sossenheimer_.html ) sowie in Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt. Durch den Umbau des Sossenheimer Wehres würde der Unterlauf der Nidda von der Mündung bis zum Wehr an der Nidda bei Hausen an der A 66 für Fische und Wasserorganismen durchgängig. Dies wäre ein weiterer wichtiger Schritt für das Konzept naturnahe Nidda. Mit dem Konzept der naturnahen Nidda sollen die ökologischen Bedingungen an und in der Nidda verbessert werden. Dabei werden insbesondere die Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie berücksichtigt: Die Gewässergüte soll verbessert, die Eigendynamik des Gewässers gestärkt, die Auen besser angebunden, sowie Wanderungshindernisse für Fische und andere Wasserorganismen beseitigt werden, damit sie den Fluss gut durchwandern können.

Inhalt

Etatantrag vom 07.02.2013, E 53

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Sossenheimer Wehr jetzt naturnah umbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt, prioritär die Ausführungsplang für den naturnahen Ausbau des Sossenheimer Wehr zeitnah zu erstellen. Die Finanzierung ist aus o. g. Haushaltsstelle zu gewährleisten.

Begründung: Der naturnahe Umbau des Höchster Wehres ist fast abgeschlossen und wird von sehr vielen Menschen sehr positiv bewertet. Die positive Auswirkung auf die Umwelt ist schon jetzt wahrnehmbar. Eine Entwurfsplanung wurde von Unger Ingenieuer bereits erstellt (siehe http://www.unger-ingenieure.de/de/kommunen/fachkompetenzen/wasserbau/naturnahe_u mgestaltung_des_sossenheimer_.html ) sowie in Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt. Durch den Umbau des Sossenheimer Wehres würde der Unterlauf der Nidda von der Mündung bis zum Wehr an der Nidda bei Hausen an der A 66 für Fische und Wasserorganismen durchgängig. Dies wäre ein weiterer wichtiger Schritt für das Konzept naturnahe Nidda. Mit dem Konzept der naturnahen Nidda sollen die ökologischen Bedingungen an und in der Nidda verbessert werden. Dabei werden insbesondere die Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie berücksichtigt: Die Gewässergüte soll verbessert, die Eigendynamik des Gewässers gestärkt, die Auen besser angebunden, sowie Wanderungshindernisse für Fische und andere Wasserorganismen beseitigt werden, damit sie den Fluss gut durchwandern können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2013Sie sind hier
    EE 53Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Sossenheimer Wehr jetzt naturnah umbauen
    Etatantrag · SPD
  2. 14. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 318Sossenheimer Wehr jetzt naturnah umbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.06 Oberirdische Gewässer

Ausgaben 2025: 1 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage E 53 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 53 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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