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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule werden in den Haushalt 2017 Planungsmittel in Höhe von EUR 20.000 zusätzlich eingestellt. Begründung: Die Gebäude der Friedrich-Fröbel-Schule müssen aufgrund eklatanter Mängel dringend saniert werden. Der Keller des Verwaltungsgebäudes ist aufgrund von Schimmelbefall geschlossen und auch die angrenzende baufällige Hausmeisterwohnung ist seit Jahren aufgrund eines Wasserschadens abgeriegelt. Dies birgt besonderes Gefahrpotential, da im Keller des Bungalows auch die Elektronik der Schule untergebracht ist. Es kam bereits zu mehreren Stromausfällen und die Presse berichtete mehrfach darüber, dass das Gebäude möglicherweise sogar einsturzgefährdet sei. Neben der Behebung dieser zentralen Gefahrenquellen ist eine Verbesserung der Unterrichtsbedingungen dringend notwendig. Die aus Platzmangel provisorisch aufgestellten Klassencontainer verfügen über keinen Wasseranschluss und sind nicht gedämmt, was sowohl im Winter als auch im Sommer zu unerträglichen Temperaturen führt. Zudem verfügt die Schule seit fast drei Jahren über keine Küche oder Mensa. Es fehlt eine grundständige Versorgung, was auch die Nachmittagsbetreuung erheblich erschwert und eine Abhängigkeit von externen Caterern bedingt. Derzeit ist die Schule mit knapp 270 Schülerinnen und Schülern dreizügig. Durch den starken Zuzug in den Stadtteil Niederrad ist es jedoch dringend erforderlich, die Schule zeitnah zu erweitern. Bereits zum Schuljahr 2018/19 wird ein Zuwachs von 119 Kindern erwartet, was die Schule an ihre äußersten Kapazitätsgrenzen bringen würde. Den Zahlen des Einwohnermeldeamtes zufolge, die noch nicht einmal die Neuzuzüge in die Bürostadt berücksichtigen, muss die Grundschule in absehbarer Zeit vier- oder fünfzügig werden. Bis 2020 werden sechs weitere Klassenräume mit dazugehöriger Infrastruktur benötigt.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2017, E 50

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule werden in den Haushalt 2017 Planungsmittel in Höhe von EUR 20.000 zusätzlich eingestellt.

Begründung: Die Gebäude der Friedrich-Fröbel-Schule müssen aufgrund eklatanter Mängel dringend saniert werden. Der Keller des Verwaltungsgebäudes ist aufgrund von Schimmelbefall geschlossen und auch die angrenzende baufällige Hausmeisterwohnung ist seit Jahren aufgrund eines Wasserschadens abgeriegelt. Dies birgt besonderes Gefahrpotential, da im Keller des Bungalows auch die Elektronik der Schule untergebracht ist. Es kam bereits zu mehreren Stromausfällen und die Presse berichtete mehrfach darüber, dass das Gebäude möglicherweise sogar einsturzgefährdet sei. Neben der Behebung dieser zentralen Gefahrenquellen ist eine Verbesserung der Unterrichtsbedingungen dringend notwendig. Die aus Platzmangel provisorisch aufgestellten Klassencontainer verfügen über keinen Wasseranschluss und sind nicht gedämmt, was sowohl im Winter als auch im Sommer zu unerträglichen Temperaturen führt. Zudem verfügt die Schule seit fast drei Jahren über keine Küche oder Mensa. Es fehlt eine grundständige Versorgung, was auch die Nachmittagsbetreuung erheblich erschwert und eine Abhängigkeit von externen Caterern bedingt. Derzeit ist die Schule mit knapp 270 Schülerinnen und Schülern dreizügig. Durch den starken Zuzug in den Stadtteil Niederrad ist es jedoch dringend erforderlich, die Schule zeitnah zu erweitern. Bereits zum Schuljahr 2018/19 wird ein Zuwachs von 119 Kindern erwartet, was die Schule an ihre äußersten Kapazitätsgrenzen bringen würde. Den Zahlen des Einwohnermeldeamtes zufolge, die noch nicht einmal die Neuzuzüge in die Bürostadt berücksichtigen, muss die Grundschule in absehbarer Zeit vier- oder fünfzügig werden. Bis 2020 werden sechs weitere Klassenräume mit dazugehöriger Infrastruktur benötigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2017Sie sind hier
    EE 50Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 22. September 2017BB 310- Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-Schule - Planungsmittel zur Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleMagistratsbericht
  3. 16. März 2018Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 87Sanierung und Erweiterung der Friedrich-Fröbel-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 19.05.2017
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage E 50 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 50 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFRAKTION
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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