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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: Efraktionsunabhängig
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die dauerhafte Förderung des Angebotes Kosi - Stadt für Mädchen und FLINTA* im Rahmen des Jugend- und Sozialamtes vor. Dies ist notwendig, um eine Fortführung des Angebots ab 2025 zu gewährleisten und reagiert auf den bisherigen erfolgreichen Projektstart im Jahr 2022. Eine stabile Finanzierung wird als essentiell erachtet, um der Zielgruppe weiterhin Unterstützung und einen Safe Space zu bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen:

Zur Verstetigung des Kosi - Stadt für Mädchen und FLINTA* werden ab 2025 dauerhaft zusätzliche Mittel in Höhe von 194.700 € in den Haushalt eingestellt. Hierin enthalten sind Personalkosten in Höhe von 146.025,80 € für bis zu 2,1 VZÄ sowie Sachkosten. Die dauerhafte Förderung des Angebotes sind aus vorhandenen Mitteln des Jugend- und Sozialamtes nicht zu realisieren und daher dem Jugend- und Sozialamt zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Der Projektstart des Angebotes Kosi - Stadt für Mädchen und FLINTA* erfolgte im Sommer 2022. Finanziert wurde das Angebot bis Ende 2023 im Rahmen des durch das Land Hessen zugewiesenen kommunalen Budgets der Stadt Frankfurt zur Umsetzung des Bundesaktionsprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche". In 2023 wurden durch einen Etatantrag der Fraktion zudem zusätzliche Mittel zur Aufrechterhaltung des Angebotes, nach Auslaufen der Projektförderung, einmalig in den Haushalt eingestellt. Die Verausgabung erfolgt, nach Mittelübertrag, im Jahr 2024. Eine Finanzierung über 2024 hinaus ist derzeit nicht gesichert. Zur Verstetigung und Fortführung des Angebotes ab 2025 beantragt der Träger Junularo Frankfurt e.V. daher eine dauerhafte städtische Förderung über das Jugend- und Sozialamt ab dem Haushaltsjahr 2025.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 2024 brachte fraktionsunabhängig diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.07.2024 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2024 1.426 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 97
Angenommen
Der Vorlage E 483 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 09.07.2024
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 483 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Verstetigung aus dem Haushaltsplan 2025 heraus erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung)

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