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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Ausweitung des Nachtbusangebotes

Vorlagentyp: ESPD
66 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

In allen europäischen Städten, in denen Nachtbusangebote auch unter der Woche fahren, wird dieses Angebot sehr gut angenommen. Es wäre für Frankfurt ernorm wichtig, ein attraktives und kostengünstiges Angebot zum Fahren für nachts und in der Woche zu haben, damit es seinem Ruf und dem, was es sein will, auch gerecht werden kann: Weltoffen und international. Spätestens im Jahresfahrplan 2009 muss die Ausweitung endlich realisiert werden.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 47

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Ausweitung des Nachtbusangebotes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die schon oft geforderte Ausweitung des Nachtbusangebotes vom Wochenende auf alle Wochentage zügig umzusetzen und die dafür benötigten Mittel im Haushalt 2009 einzuplanen.

Begründung:

In allen europäischen Städten, in denen Nachtbusangebote auch unter der Woche fahren, wird dieses Angebot sehr gut angenommen. Es wäre für Frankfurt ernorm wichtig, ein attraktives und kostengünstiges Angebot zum Fahren für nachts und in der Woche zu haben, damit es seinem Ruf und dem, was es sein will, auch gerecht werden kann: Weltoffen und international. Spätestens im Jahresfahrplan 2009 muss die Ausweitung endlich realisiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 47Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Ausweitung des Nachtbusangebotes
    Etatantrag · SPD
  2. 23. Mai 2008BB 285Ausweitung des NachtbusangebotesMagistratsbericht
  3. 30. April 2009Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 317Ausweitung des NachtbusangebotesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage E 47 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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