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Verwaltungshaushalt 1996 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Unterhaltung der 918,766 km Gemeindestraßen wurde in den vergangenen Jahren erheblich vernachlässigt. Löcher in den Straßen, fehlende Pflastersteine auf dem Römerberg, fehlende Gehwegplatten und vieles mehr belegen dies. Um wenigstens einen Teil der unterlassenen Unterhaltungsmaßnahmen nachholen zu können, ist die Erhöhung des Ansatzes unbedingt erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.03.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 3 .18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 45 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Ansatz nur um 1 Mio. DM auf 27.190.000 DM zur Verkehrssicherheit auf Straßen erhöht wird. Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 05.03.1996, E 45

Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Der Ansatz wird von 26.190.000,-- DM um 2.000.000,-- DM auf 28.190.000,-- DM erhöht.

Begründung: Die Unterhaltung der 918,766 km Gemeindestraßen wurde in den vergangenen Jahren erheblich vernachlässigt. Löcher in den Straßen, fehlende Pflastersteine auf dem Römerberg, fehlende Gehwegplatten und vieles mehr belegen dies. Um wenigstens einen Teil der unterlassenen Unterhaltungsmaßnahmen nachholen zu können, ist die Erhöhung des Ansatzes unbedingt erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 1996 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.1996 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage E 45 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Ansatz nur um 1 Mio. DM auf 27.190.000 DM zur Verkehrssicherheit auf Straßen erhöht wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und REP gegen CDU (= Annahme) und GRÜNE (= Ablehnung)

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