Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Vorlagentyp: EAfD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die wirtschaftliche Nutzung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16, um sowohl den städtischen Haushalt als auch den Wohnungsmarkt zu entlasten. Die Begründung verweist auf die jahrelange rechtswidrige Besetzung und den angespannten Wohnungsmarkt in Frankfurt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

In der Au — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu In der Au per E-Mail

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine sowohl den städtischen Haushalt als auch den Wohnungsmarkt entlastende wirtschaftliche Nutzung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 umzusetzen. Hierbei soll auch eine mögliche Wohnbebauung durch die ABG für bestimmte Berufe (z.B. Feuerwehr, Polizei, Erzieher, Pflegekräfte) oder ein Verkauf der Liegenschaft geprüft werden.

Begründung

Seit mittlerweile über 40 Jahren wird die genannte städtische Liegenschaft schon rechtswidrig von Linksradikalen besetzt. Der angespannte Wohnungsmarkt im Stadtgebiet und die prognostizierte weiter ansteigende Verschuldung verschärfen den Handlungsbedarf. Diese städtische Liegenschaft mit einer Grundstücksgröße von etwa 15.000 m² darf von der Stadtregierung nicht weiter ignoriert werden, da dies ein Handeln gegen das Allgemeinwohl der Stadt Frankfurt darstellt und eines Rechtsstaats unwürdig ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 2024 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.07.2024 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2024 94 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 30 · 25.06.2024
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 449 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 44
Abgelehnt
Die Vorlage E 449 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 472) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) FRAKTION (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung