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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Die städtische Liegenschaft In der Au 14-16 sinnvoll nutzen

Vorlagentyp: EAfD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, eine wirtschaftliche Nutzung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 zu prüfen, um den städtischen Haushalt und den Wohnungsmarkt zu entlasten. Die Begründung umfasst die rechtswidrige Besetzung durch Linksradikale seit über 40 Jahren sowie die angespannte Wohnsituation in Frankfurt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

In der Au — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine sowohl den städtischen Haushalt als auch den Wohnungsmarkt entlastende wirtschaftliche Nutzung der städtischen Liegenschaft In der Au 14-16 umzusetzen. Hierbei soll auch eine mögliche Wohnbebauung durch die ABG für bestimmte für die Stadt systemrelevante Berufe (z.B. Feuerwehr, Polizei, Erzieher, Pflegekräfte) und ein Verkauf der Liegenschaft geprüft werden.

Begründung

Seit mittlerweile schon über 40 Jahren wird die genannte städtische Liegenschaft rechtswidrig von Linksradikalen besetzt. Allein dies ist schon ein großer Skandal und ein unhaltbarer Zustand. Der angespannte Wohnungsmarkt im Stadtgebiet und die prognostizierte weiter ansteigende Verschuldung verschärfen den Handlungsbedarf. Diese städtische Liegenschaft mit einer Grundstücksgröße von etwa 15.000 m² darf von der Stadtregierung nicht weiter ignoriert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2026 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2026 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage E 443 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und fraktionslos gegen BFF (= Annahme); CDU und FDP (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 443 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF-BIG (unter Hinweis auf E 416)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (unter Hinweis auf E 416) und AfD (= Annahme) Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

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