Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit, Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, dem Kulturamt für die Jahre 2024 und 2025 jeweils 100.000 Euro für die Reinigung von Denkmälern und Skulpturen im öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen. Dies ist notwendig, da die bisherigen Mittel von 30.000 Euro nicht ausreichen, um die anfallenden Reinigungskosten zu decken.
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Günthersburgpark — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.08.2026.
- „Kippenkumpel“ auf dem Friedberger Platz aufstellen06.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Einzäunung der Hundeauslauffläche Wetteraustraße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Erweiterung Günthersburgpark, 2. Bauabschnitt Parkerweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage27.07.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Günthersburgpark per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Kulturamt werden für die Jahre 2024 und 2025 jeweils 100.000 Euro für die Reinigung von beschmierten oder anderweitig verunreinigten Denkmälern und Skulpturen im öffentlichen Raum zur Verfügung gestellt. Diese finanziellen Mittel werden durch entsprechende Umschichtungen im Produkthaushalt ausgeglichen.
Begründung
Immer wieder ist von beschmierten Denkmälern und Skulpturen zu lesen, zuletzt vom "Schreitenden Stier" im Günthersburgpark. Eine Reinigung kostet oftmals mehrere tausend Euro. Da die jährlich für Reinigungen dieser Art insgesamt zur Verfügung stehenden 30.000 Euro offensichtlich zu wenig sind (s. Frankfurter Rundschau, 23.05.2023), sollte dieser Betrag erhöht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Mai 2024 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt gegen BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung)