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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Große Friedberger Straße/Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Zeil auch die Große Friedberger Straße neu gestaltet werden soll. Diese Maßnahme soll sich unmittelbar an die Maßnahme „Umgestaltung Zeil“ anschließen. Daher soll die Planung im Jahr 2008 sowie die Ausführung in den Jahren 2009 und 2010 erfolgen.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 3

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Große Friedberger Straße/Schöneres Frankfurt

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Maßnahme "Große Friedberger Straße“ werden Planungsmittel in Höhe von 50.000,00 Euro in den Haushalt eingestellt.

Die Finanzierung erfolgt durch Reduzierung des Ansatzes 2008 bei der Maßnahme "5.002039 Konstablerwache / Schöneres Frankfurt" von 1.000 T€ um 50 T€ auf 950 T€.

Für die Jahre 2009 und 2010 sind jeweils 200.000,00 Euro bei den Haushaltsaufstellungen durch den Magistrat zu berücksichtigen.

Der Ansatz 2009 bei der Konstablerwache ist bei der Haushaltsaufstellung durch den Magistrat um 50 T€ auf 1.300 T€ zu erhöhen

Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Zeil auch die Große Friedberger Straße neu gestaltet werden soll. Diese Maßnahme soll sich unmittelbar an die Maßnahme "Umgestaltung Zeil“ anschließen.

Daher soll die Planung im Jahr 2008 sowie die Ausführung in den Jahren 2009 und 2010 erfolgen.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 12.02.2008
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 3 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 42) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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