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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: Efraktionsunabhängig
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Mittel für die Unterstützung der Kinder-, Jugend- und Familienfreizeiten ab dem Haushalt 2023 um 50.000 Euro auf insgesamt 150.000 Euro zu erhöhen. Dies ist notwendig, um den steigenden Bedarf an bezahlbaren Ferienangeboten für Kinder und Jugendliche in Frankfurt zu decken, insbesondere in der aktuellen Situation nach Corona.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, ab dem Haushalt 2023 die Mittel für die Unterstützung der Kinder-, Jugend- und Familienfreizeiten, die durch das Fachteam "Aktive Nachbarschaft" unterstützt werden, um zusätzlich einzustellende 50.000 Euro auf 150.000 Euro zu erhöhen.

Begründung

Für den Doppelhaushalt 2020/2021 beschloss die Stadtverordnetenversammlung eine Erhöhung auf 150.000 Euro. Diese wurden jedoch nicht verstetigt. Damit ist der Haushaltsansatz seit 2022 wieder auf die bisherigen 100.000 Euro zurückgegangen. Die aktuelle Situation in und nach Corona mit vielen Einschränkungen für Kinder und Jugendliche versucht die Jugendarbeit mit vielfältigen Angeboten, darunter auch Ferienangeboten aufzufangen und abzumildern. Mit den aktuell steigenden Preisen durch die neuen Krisen (Krieg in der Ukraine, Energiekrise, ...) wird schon jetzt festgestellt, dass viele Familien umso mehr auf bezahlbare Ferienangebote angewiesen sind, zudem steigen die Kosten für Unterkünfte. Das Signal darf daher nicht eine Reduzierung der Angebote sein, was das Absinken der Mittel auf 100.000 Euro bedeutet. Generell gilt weiter die Begründung aus dem Jahr 2019: Frankfurt versteht sich als familienfreundliche und kinderfreundliche Stadt. Zudem hat die Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2022 sich mit breiter Mehrheit zur Bekämpfung von Kinderarmut und deren Auswirkungen bekannt. In unserer Stadt lebt jedes 4. Kind bzw. Jugendlicher im Hartz IV-Bezug. Immer mehr Kinder sind wirklich arm. Viele Kinder und Jugendliche erleben eine Urlaubsfahrt oder Sommererholung nur durch die Teilnahme an einer Freizeit. Mit einem relativ überschaubaren Geldbetrag können hier wichtige Angebote stabilisiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2023Sie sind hier
    EE 390Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
    Etatantrag · fraktionsunabhängig
  2. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 413Antrag Nr. 2 des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 71 (3) SGB VIII zum Entwurf des Haushalts 2023 (Beschluss des JHA vom 12.12.2022)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 76
Beraten
Die Vorlage E 390 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ELF (Annahme)BFF-BIG (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

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