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Teilfinanzhaushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule Kalbach

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die derzeitige Situation an der Grundschule in Kalbach ist seit vielen Jahren unerträglich. Die Grundschule ist auf zwei Standorte aufgeteilt, von denen einer bloß aus vier Containern besteht. Daraus entsteht eine Situation, die den Kindern, aber auch den Lehrern nicht länger zumutbar ist. Gerade die für die Grundschülerinnen und -schüler nicht geringe Wegstrecke bringt unnötige Zeitverluste, Koordinationsprobleme im schulischen Alltag, aber auch körperliche Belastungen mit sich. Nachdem bereits vor vielen Jahren von Seiten der Stadt Frankfurt Baurecht für ein Grundschulgebäude an der Ecke Kalbacher Stadtpfad/Am Hasensprung geschaffen wurde, sollte nunmehr mit den Planungen als Grundlage für den späteren Erweiterungsbau der Grundschule in Kalbach endlich begonnen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 20.12.2006, E 38

Betreff:

Teilfinanzhaushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule Kalbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Erweiterung der Grundschule in Kalbach werden im Investitionshaushalt 2007 Planungskosten in Höhe von 150.000 Euro aus vorhandenen Mitteln eingestellt.

Begründung:

Die derzeitige Situation an der Grundschule in Kalbach ist seit vielen Jahren unerträglich. Die Grundschule ist auf zwei Standorte aufgeteilt, von denen einer bloß aus vier Containern besteht. Daraus entsteht eine Situation, die den Kindern, aber auch den Lehrern nicht länger zumutbar ist. Gerade die für die Grundschülerinnen und -schüler nicht geringe Wegstrecke bringt unnötige Zeitverluste, Koordinationsprobleme im schulischen Alltag, aber auch körperliche Belastungen mit sich.

Nachdem bereits vor vielen Jahren von Seiten der Stadt Frankfurt Baurecht für ein Grundschulgebäude an der Ecke Kalbacher Stadtpfad/Am Hasensprung geschaffen wurde, sollte nunmehr mit den Planungen als Grundlage für den späteren Erweiterungsbau der Grundschule in Kalbach endlich begonnen werden.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2006 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.02.2007 im Ausschusses für Bildung und Integration angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 9 · 09.02.2007
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 38 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 38 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDE.l
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme)

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