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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Keine Straßenbahn in der Stresemannallee

Vorlagentyp: ERÖMER
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Keine Straßenbahn in der Stresemannallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Straßenbahn in der Stresemannallee einzustellen. Begründung: Für die in der Stresemannallee geplante Straßenbahn besteht derzeit kein Bedarf. Die vom Verkehrsdezernat vorgelegten Bedarfszahlen sind unrealistisch. Dies wird bereits aus der Vorlage M 207 deutlich. Mit dieser Vorlage plant der Magistrat, die in der Elisabethenstraße stadteinwärts führende Busspur zu entfernen, da das Verkehrsaufkommen gering ist. Die Nutzer der Buslinien 30 und 36 sind jedoch teilweise identisch mit den potentiellen Nutzern der geplanten Straßenbahn.

Inhalt

Etatantrag vom 28.10.2013, E 339

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Keine Straßenbahn in der Stresemannallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Straßenbahn in der Stresemannallee einzustellen.

Begründung: Für die in der Stresemannallee geplante Straßenbahn besteht derzeit kein Bedarf. Die vom Verkehrsdezernat vorgelegten Bedarfszahlen sind unrealistisch. Dies wird bereits aus der Vorlage M 207 deutlich. Mit dieser Vorlage plant der Magistrat, die in der Elisabethenstraße stadteinwärts führende Busspur zu entfernen, da das Verkehrsaufkommen gering ist. Die Nutzer der Buslinien 30 und 36 sind jedoch teilweise identisch mit den potentiellen Nutzern der geplanten Straßenbahn.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Oktober 2013 brachte RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.12.2013 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

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Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 339 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage E 339 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiratenLinkeÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) FDP (= Annahme)

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