Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 13 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Rechtssichere Gestaltung von öffentlichen Ausschreibungen

Vorlagentyp: ERÖMER
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Buchrainplatz — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Buchrainplatz per E-Mail

Begründung

Finanzwirtschaft Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Rechtssichere Gestaltung von öffentlichen Ausschreibungen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Qualitätsmanagement zu installieren, um Ausschreibungen für städtische Bauvorhaben rechtssicher zu formulieren, so dass Nachforderungen der Bauunternehmen aufgrund unzureichender Ausschreibungen weitgehend vermieden werden können. Begründung: In der Vergangenheit kam es häufig zu Verzögerungen von Bauarbeiten bei städtischen Bauvorhaben (aktuell: Buchrainplatz). Ursache waren Nachforderungen der Bauunternehmen, die mit zusätzlichen und in den Ausschreibungen nicht enthaltenen Arbeiten begründet wurden. Wie die FNP kürzlich berichtete, sei dieses Vorgehen branchenüblich. Die Unternehmen geben ein möglichst billiges Angebot ab, um dann ihren Gewinn über Nachforderungen zu steigern. Begünstigt werde dies durch die häufig mangelhafte Qualität der Ausschreibungen, da diese teilweise erforderliche Arbeiten nicht oder nicht vollständig enthalten. Der Magistrat wird daher beauftragt, ein Qualitätsmanagement zu installieren, um Ausschreibungen möglichst rechtssicher zu formulieren.

Inhalt

Etatantrag vom 28.10.2013, E 336

Betreff: Produktbereich: 13 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Rechtssichere Gestaltung von öffentlichen Ausschreibungen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Qualitätsmanagement zu installieren, um Ausschreibungen für städtische Bauvorhaben rechtssicher zu formulieren, so dass Nachforderungen der Bauunternehmen aufgrund unzureichender Ausschreibungen weitgehend vermieden werden können.

Begründung: In der Vergangenheit kam es häufig zu Verzögerungen von Bauarbeiten bei städtischen Bauvorhaben (aktuell: Buchrainplatz). Ursache waren Nachforderungen der Bauunternehmen, die mit zusätzlichen und in den Ausschreibungen nicht enthaltenen Arbeiten begründet wurden. Wie die FNP kürzlich berichtete, sei dieses Vorgehen branchenüblich. Die Unternehmen geben ein möglichst billiges Angebot ab, um dann ihren Gewinn über Nachforderungen zu steigern. Begünstigt werde dies durch die häufig mangelhafte Qualität der Ausschreibungen, da diese teilweise erforderliche Arbeiten nicht oder nicht vollständig enthalten. Der Magistrat wird daher beauftragt, ein Qualitätsmanagement zu installieren, um Ausschreibungen möglichst rechtssicher zu formulieren.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Oktober 2013 brachte RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2013 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 336 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDRömerLinkePiratenFreie WählerÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung