Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Toilettenanlagen der B-Ebenen der Haupt- und Konstablerwache
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Die genannten Toilettenanlagen befinden sich in einem schlimmen Zustand. Es handelt sich bei beiden Stationen um die am meisten frequentierten Umsteigebahnhöfe Frankfurts. Um im WM-Jahr 2011 an diesen Stationen ordentliche Toiletten vorzuhalten, muss die Sanierung im Jahr 2010 stattfinden.
Inhalt
Etatantrag vom 08.02.2010, E 30
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Toilettenanlagen der B-Ebenen der Haupt- und Konstablerwache
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für das Jahr 2010 werden ausreichende Mittel für die Sanierung der Toilettenanlagen der Haupt- und der Konstablerwache in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Die genannten Toilettenanlagen befinden sich in einem schlimmen Zustand. Es handelt sich bei beiden Stationen um die am meisten frequentierten Umsteigebahnhöfe Frankfurts. Um im WM-Jahr 2011 an diesen Stationen ordentliche Toiletten vorzuhalten, muss die Sanierung im Jahr 2010 stattfinden.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)