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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Toilettenanlagen der B-Ebenen der Haupt- und Konstablerwache

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die genannten Toilettenanlagen befinden sich in einem schlimmen Zustand. Es handelt sich bei beiden Stationen um die am meisten frequentierten Umsteigebahnhöfe Frankfurts. Um im WM-Jahr 2011 an diesen Stationen ordentliche Toiletten vorzuhalten, muss die Sanierung im Jahr 2010 stattfinden.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 30

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Toilettenanlagen der B-Ebenen der Haupt- und Konstablerwache

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Jahr 2010 werden ausreichende Mittel für die Sanierung der Toilettenanlagen der Haupt- und der Konstablerwache in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die genannten Toilettenanlagen befinden sich in einem schlimmen Zustand. Es handelt sich bei beiden Stationen um die am meisten frequentierten Umsteigebahnhöfe Frankfurts. Um im WM-Jahr 2011 an diesen Stationen ordentliche Toiletten vorzuhalten, muss die Sanierung im Jahr 2010 stattfinden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 09.03.2010
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 30 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage E 30 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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