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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Stadtteilinformationsbüro für Bockenheim

Vorlagentyp: ESPD
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Stadtteilinformationsbüro für Bockenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für ein Stadtteilinformationsbüro der „Initiative Zukunft Bockenheim“ werden 6.000 € ab dem Haushalt 2009 für die jährlich laufenden Kosten und einmalig 9.580 € für die Erstausstattung eingestellt. Das Ladenlokal in der städtischen Liegenschaft der Leipziger Straße 91 wird hierzu an die Initiative vermietet. Begründung: Die Initiative Zukunft Bockenheim hat ein solides Konzept zur Nutzung der städtischen Liegenschaft in der Leipziger Straße 91 vorgelegt. Im Informationsbüro sind wechselnde Ausstellungen zu wichtigen Themen für Bockenheim geplant, zum Beispiel zur Stadtplanung am Beispiel des Campus Bockenheim oder zum Einzelhandelskonzept. Des Weiteren soll das Ladenlokal anderen Gruppen und Initiativen und Vereinen zu Sitzungen zur Verfügung gestellt werden, eine Handbibliothek zu wichtigen Themen soll eingerichtet werden. Auch kann der Raum für Einzelberatung genutzt werden. Öffnungszeiten sollen jeden Werktag von 15 Uhr bis 18 Uhr 30 und samstags von 11 Uhr bis 16 Uhr sein.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 30

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Stadtteilinformationsbüro für Bockenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für ein Stadtteilinformationsbüro der "Initiative Zukunft Bockenheim“ werden 6.000 € ab dem Haushalt 2009 für die jährlich laufenden Kosten und einmalig 9.580 € für die Erstausstattung eingestellt. Das Ladenlokal in der städtischen Liegenschaft der Leipziger Straße 91 wird hierzu an die Initiative vermietet.

Begründung: Die Initiative Zukunft Bockenheim hat ein solides Konzept zur Nutzung der städtischen Liegenschaft in der Leipziger Straße 91 vorgelegt. Im Informationsbüro sind wechselnde Ausstellungen zu wichtigen Themen für Bockenheim geplant, zum Beispiel zur Stadtplanung am Beispiel des Campus Bockenheim oder zum Einzelhandelskonzept. Des Weiteren soll das Ladenlokal anderen Gruppen und Initiativen und Vereinen zu Sitzungen zur Verfügung gestellt werden, eine Handbibliothek zu wichtigen Themen soll eingerichtet werden. Auch kann der Raum für Einzelberatung genutzt werden. Öffnungszeiten sollen jeden Werktag von 15 Uhr bis 18 Uhr 30 und samstags von 11 Uhr bis 16 Uhr sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 30Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Stadtteilinformationsbüro für Bockenheim
    Etatantrag · SPD
  2. 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 365Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Stadtteilinformationsbüro für BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 31 · 09.02.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 30 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 33 · 09.02.2009
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage E 30 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage E 30 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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