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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
118 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden für eine Erstausstattung des Schulhofs der Berthold-Otto-Schule in Griesheim mit Spiel- und Klettergeräten EUR 20.000,-- zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah Maßnahmen zur Umsetzung in die Wege zu leiten. Begründung: Das Kollegium der Berthold-Otto-Schule in Griesheim setzt sich sehr für seine Schülerinnen und Schüler ein. Die Schulgemeinde wartet jedoch schon lange auf eine Generalsanierung, deren Beginn noch nicht feststeht, und leidet sehr unter dem trostlosen Schulhof, der den Grundschulkindern kaum Spielmöglichkeiten bietet. Eine Neugestaltung des Hofes und die Anschaffung einiger Spielgeräte würde die Situation vor Ort erheblich verbessern.

Inhalt

Etatantrag vom 16.03.2018, E 29

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden für eine Erstausstattung des Schulhofs der Berthold-Otto-Schule in Griesheim mit Spiel- und Klettergeräten EUR 20.000,-- zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah Maßnahmen zur Umsetzung in die Wege zu leiten.

Begründung: Das Kollegium der Berthold-Otto-Schule in Griesheim setzt sich sehr für seine Schülerinnen und Schüler ein. Die Schulgemeinde wartet jedoch schon lange auf eine Generalsanierung, deren Beginn noch nicht feststeht, und leidet sehr unter dem trostlosen Schulhof, der den Grundschulkindern kaum Spielmöglichkeiten bietet. Eine Neugestaltung des Hofes und die Anschaffung einiger Spielgeräte würde die Situation vor Ort erheblich verbessern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018Sie sind hier
    EE 29Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 7. Dezember 2018BB 393Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-SchuleMagistratsbericht
  3. 2. Dezember 2019BB 466Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-SchuleMagistratsbericht
  4. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 284Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 21 · 10.04.2018
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 29 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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