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Schönere Parks - schöneres Frankfurt Vermögenshaushalt 1998/99 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5800 - Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün HSt (neu) -…

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Schönere Parks - schöneres Frankfurt Vermögenshaushalt 1998/99 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5800 - Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün HSt (neu) - Grüneburgpark/Dachsbaugelände HSt (neu) - Grundsanierung von Weihern in Grünanlagen HSt 9568000 - Er

Vorlagentyp: ESPDCDU
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Etatantrag vom 29.04.1998, E 295

Betreff: Schönere Parks - schöneres Frankfurt Vermögenshaushalt 1998/99 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5800 - Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün HSt (neu) - Grüneburgpark/Dachsbaugelände HSt (neu) - Grundsanierung von Weihern in Grünanlagen HSt 9568000 - Erweiterung Günthersburgpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: SPD CDU

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 1998Sie sind hier
    EE 295Schönere Parks - schöneres Frankfurt Vermögenshaushalt 1998/99 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5800 - Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün HSt (neu) - Grüneburgpark/Dachsbaugelände HSt (neu) - Grundsanierung von Weihern in Grünanlagen HSt 9568000 - Er
    Etatantrag · SPD, CDU
  2. 11. Dezember 1998BB 893Dachsbaugelände im GrüneburgparkMagistratsbericht
  3. 4. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 12Vermögenshaushalt 1998/99; Sanierung der Abfalldeponie Monte ScherbelinoMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 91
Angenommen
Der Vorlage E 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. ( außer Ziffer 2 des Abschnittes A = Ablehnung) gegen GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 176); REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage E 295 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. (F.D.P. = außer Ziffer 2. des Abschnittes A = Ablehnung) gegen GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 176) Aktenzeichen: ohne

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