Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Förderung Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Volkshochschule - Zuschuss erhöhen

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sonnemannstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sonnemannstraße per E-Mail

Begründung

Produktgruppe: 20.04 Förderung Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main ist auf 9 Mio. Euro anzuheben. Begründung: In 2013 erhielt die Volkshochschule einen Zuschuss über 8,091 Millionen Euro. Dieser Zuschussbetrag genügt jedoch nicht, um die gestiegenen Anforderungen an die VHS abzudecken. Unterschiedliche Bevölkerungsschichten mit unterschiedlichem Bildungsniveau und unterschiedlichen Bildungsbedürfnissen müssen die Möglichkeit haben, sich für die gesellschaftlichen Erfordernisse der Zukunft fit zu machen. Dazu trägt die VHS in hohem Maße bei, aber nur, wenn ihr Kursangebot auch bezahlbar bleibt.

  1. Kursangebot Die Angebote der Volkshochschule werden weiterhin nachgefragt. Zudem sind die Gebühren für Kursangebote für wirtschaftlich Benachteiligte zu hoch. Hier muss der VHS die Möglichkeit eingeräumt werden, diesen Bevölkerungsgruppen einen kostengünstigen oder gar kostenfreien Zugang einzuräumen.
  2. Raumangebot Es können nicht alle Kurse (vor allen Dingen Deutschkurse, die sehr stark nachgefragt werden), gegeben werden, weil es an Unterrichtsräumen, nicht nur im Gebäude Sonnemannstraße, sondern auch dezentral in den Stadtteilen mangelt. Nachfragende müssen auf Wartelisten gesetzt werden. Die Wartezeiten liegen mittlerweile zwischen zwei und vier Monaten. Dies ist ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der verhindert werden könnte. Des Weiteren fehlt es an Gymnastikräumen zentral wie dezentral. Auch hier kann die hohe Nachfrage nicht bedient werden.
  3. Honorare Die zukünftigen Tariferhöhungen für das Personal, die die VHS tragen muss, müssen in die Erhöhung des Zuschusses für die VHS miteingerechnet werden. Sonst bedeutet dies eine faktische Kürzung des Zuschusses und dies geht zu Lasten des Personals und der Kunden der VHS.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2013, E 271

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Förderung Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main ist auf 9 Mio. Euro anzuheben.

Begründung: In 2013 erhielt die Volkshochschule einen Zuschuss über 8,091 Millionen Euro. Dieser Zuschussbetrag genügt jedoch nicht, um die gestiegenen Anforderungen an die VHS abzudecken. Unterschiedliche Bevölkerungsschichten mit unterschiedlichem Bildungsniveau und unterschiedlichen Bildungsbedürfnissen müssen die Möglichkeit haben, sich für die gesellschaftlichen Erfordernisse der Zukunft fit zu machen. Dazu trägt die VHS in hohem Maße bei, aber nur, wenn ihr Kursangebot auch bezahlbar bleibt.

  1. Kursangebot Die Angebote der Volkshochschule werden weiterhin nachgefragt. Zudem sind die Gebühren für Kursangebote für wirtschaftlich Benachteiligte zu hoch. Hier muss der VHS die Möglichkeit eingeräumt werden, diesen Bevölkerungsgruppen einen kostengünstigen oder gar kostenfreien Zugang einzuräumen.
  2. Raumangebot Es können nicht alle Kurse (vor allen Dingen Deutschkurse, die sehr stark nachgefragt werden), gegeben werden, weil es an Unterrichtsräumen, nicht nur im Gebäude Sonnemannstraße, sondern auch dezentral in den Stadtteilen mangelt. Nachfragende müssen auf Wartelisten gesetzt werden. Die Wartezeiten liegen mittlerweile zwischen zwei und vier Monaten. Dies ist ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der verhindert werden könnte. Des Weiteren fehlt es an Gymnastikräumen zentral wie dezentral. Auch hier kann die hohe Nachfrage nicht bedient werden.
  3. Honorare Die zukünftigen Tariferhöhungen für das Personal, die die VHS tragen muss, müssen in die Erhöhung des Zuschusses für die VHS miteingerechnet werden. Sonst bedeutet dies eine faktische Kürzung des Zuschusses und dies geht zu Lasten des Personals und der Kunden der VHS.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2013 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2013 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro

Ausgaben 2025: 20 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 25.11.2013
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage E 271 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 271 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDLinkePiratenÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Römer (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 243) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung