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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U.6 mit P+R-Platz nach Nordwesten

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Anteil der Berufspendler, die statt den ÖPNV zu nutzen mit dem Auto nach Frankfurt fahren und damit den begrenzten städtischen Straßenraum belasten, ist mit 82 % immer noch viel zu hoch. Der weitere Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zur Eröffnung attraktiver Angebote für diese Verkehrsteilnehmer ist daher unerläßlich und auch Ziel der städtischen Gesamtverkehrsplanung. Der Ausbau der U6 nach Steinbach, verbunden mit einem P+R-Platz an der Tank- und Rastanlage Taunusblick, könnte eine solche neue Verbindung sein. Diese Verlängerung ist als Option im Gesamtverkehrsplan erhalten, darüber hinaus hat die Stadtverordnetenversammlung bereits die Durchführung einer vertiefenden Untersuchung über die Realisierbarkeit beschlossen. Dafür sollen nun Planungsmittel bereitgestellt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2009, E 26

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 6 mit P+R-Platz nach Nordwesten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die vertiefende Untersuchung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie U 6 nach Nordwesten bis Steinbach mit angeschlossenem P+R-Platz wird als eigenständiger Ansatz im Investitionsprogramm 2009 – 2012 ausgewiesen und für das Jahr 2009 mit

50.000 €

an Planungsmitteln ausgestattet.

Zur Deckung wird in der Produktgruppe 16.11 der Ansatz "Planungsmittel Stadtbahnbau“ (Produktdefinition 5.001267), im Jahr 2009

von

150.000 €

um

50.000 €

auf

100.000 €

gekürzt.

Begründung:

Der Anteil der Berufspendler, die statt den ÖPNV zu nutzen mit dem Auto nach Frankfurt fahren und damit den begrenzten städtischen Straßenraum belasten, ist mit 82 % immer noch viel zu hoch. Der weitere Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zur Eröffnung attraktiver Angebote für diese Verkehrsteilnehmer ist daher unerläßlich und auch Ziel der städtischen Gesamtverkehrsplanung. Der Ausbau der U6 nach Steinbach, verbunden mit einem P+R-Platz an der Tank- und Rastanlage Taunusblick, könnte eine solche neue Verbindung sein. Diese Verlängerung ist als Option im Gesamtverkehrsplan erhalten, darüber hinaus hat die Stadtverordnetenversammlung bereits die Durchführung einer vertiefenden Untersuchung über die Realisierbarkeit beschlossen. Dafür sollen nun Planungsmittel bereitgestellt werden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 26.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2009 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.02.2009 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 30 · 03.02.2009
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 26 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 26 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFLinkeREPNPD
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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