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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee

Vorlagentyp: EFRAKTION
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden ausreichende Mittel eingestellt, um innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee wieder eine öffentliche Toilette zu errichten. Begründung: Obwohl sich die alte Toilettenanlage Kettelerallee bei Klein und Groß über Beliebtheit erfreute, wurde sie vom Magistrat ersatzlos abgerissen. Wie der Ortsbeirat 4 treffend feststellte, ist durch diesen Umstand ein "unhaltbarer Zustand" (OA 11 2016) eingetreten, dem jetzt dringend Abhilfe geleistet werden muss. Der Magistrat hat bereits festgestellt, dass der Standort geeignet sein könnte (B 53 2017). Nach der eindeutigen Lagebeschreibung des zuständigen Ortsbeirates ist von einer weiteren Bedarfsanalyse über "Frankfurt fragt mich" abzusehen.

Inhalt

Etatantrag vom 11.04.2017, E 251

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden ausreichende Mittel eingestellt, um innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee wieder eine öffentliche Toilette zu errichten.

Begründung: Obwohl sich die alte Toilettenanlage Kettelerallee bei Klein und Groß über Beliebtheit erfreute, wurde sie vom Magistrat ersatzlos abgerissen. Wie der Ortsbeirat 4 treffend feststellte, ist durch diesen Umstand ein "unhaltbarer Zustand" (OA 11 2016) eingetreten, dem jetzt dringend Abhilfe geleistet werden muss. Der Magistrat hat bereits festgestellt, dass der Standort geeignet sein könnte (B 53 2017). Nach der eindeutigen Lagebeschreibung des zuständigen Ortsbeirates ist von einer weiteren Bedarfsanalyse über "Frankfurt fragt mich" abzusehen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. April 2017 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2017 33 Mio € — preisbereinigt +131 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 251 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage E 251 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinkeFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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