Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee
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Kettelerallee — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.10.2026.
- Leerstand in der Heilig-Kreuz-Kirche beenden – soziale Nutzung ermöglichen08.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Schatten auf den Spielplätzen am Bornheimer Hang22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bus zum Main Bad Bornheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kettelerallee per E-MailBegründung
Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden ausreichende Mittel eingestellt, um innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee wieder eine öffentliche Toilette zu errichten. Begründung: Obwohl sich die alte Toilettenanlage Kettelerallee bei Klein und Groß über Beliebtheit erfreute, wurde sie vom Magistrat ersatzlos abgerissen. Wie der Ortsbeirat 4 treffend feststellte, ist durch diesen Umstand ein "unhaltbarer Zustand" (OA 11 2016) eingetreten, dem jetzt dringend Abhilfe geleistet werden muss. Der Magistrat hat bereits festgestellt, dass der Standort geeignet sein könnte (B 53 2017). Nach der eindeutigen Lagebeschreibung des zuständigen Ortsbeirates ist von einer weiteren Bedarfsanalyse über "Frankfurt fragt mich" abzusehen.
Inhalt
Etatantrag vom 11.04.2017, E 251
Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement WC-Anlage Kettelerallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die o.g. Produktgruppe werden ausreichende Mittel eingestellt, um innerhalb der Grünfläche an der Kettelerallee wieder eine öffentliche Toilette zu errichten.
Begründung: Obwohl sich die alte Toilettenanlage Kettelerallee bei Klein und Groß über Beliebtheit erfreute, wurde sie vom Magistrat ersatzlos abgerissen. Wie der Ortsbeirat 4 treffend feststellte, ist durch diesen Umstand ein "unhaltbarer Zustand" (OA 11 2016) eingetreten, dem jetzt dringend Abhilfe geleistet werden muss. Der Magistrat hat bereits festgestellt, dass der Standort geeignet sein könnte (B 53 2017). Nach der eindeutigen Lagebeschreibung des zuständigen Ortsbeirates ist von einer weiteren Bedarfsanalyse über "Frankfurt fragt mich" abzusehen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. April 2017 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2017 33 Mio € — preisbereinigt +131 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)